"Neues Volksblatt" Kommentar: "Besinnung" (Von Walter Salzmann)

Ausgabe vom 20. Dezember 2002

Linz (OTS) - =

Die großen innenpolitischen Entscheidungen werden
nach den Weihnachtsfeiertagen fallen. Kleinere, aber nicht unbedeutende Weichenstellungen fallen heute im Parlament.
Mit der Wahl Andreas Khols zum Ersten Nationalratspräsidenten beginnt auf ÖVP-Seite das Rätselraten um den künftigen Klubobmann. Angenommen wird, dass der neue Klubchef in der Person von Michael Spindelegger, Günter Stummvoll, Jakob Auer oder Helmut Kukacka zu finden sein wird. Spekulationen, wonach Landwirtschaftsminister Wilhelm Molterer den Klub übernehmen wird, und Fritz Grillitsch oder Josef Pröll in die Regierung kommen, sind Kaffeesudleserei. Molterer ist das "Lebensministerium" auf den Leib geschneidert, er selbst sieht seine Aufgabe als Minister als noch lange nicht erledigt an.
Keine Spekulationen sollten sich aus der Wahl Prinzhorns zum Dritten Nationalratspräsidenten in Bezug auf eine Neuauflage von Schwarz-Blau ergeben. Dessen Wahl - auch mit den Stimmen der ÖVP - entspricht einzig und allein der parlamentarischen Tradition.
Mehr an Hintergrund hat da schon der jüngste Appell Schüssels an die SPÖ, Verhandlungen in Untergruppen zuzustimmen. Ein Wink mit dem Zaunpfahl, die Zeit der Besinnung auch politisch zu nützen?

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