Rübig: Mehr Forschung in EU notwendig

Vereinfachte Verfahren für KMU beibehalten

Straßburg, 17. Dezember 2002 (ÖVP-PK) "Die erreichte Steigerungsrate der Forschungsausgaben in Europa von 1,92 Prozent ist durchaus positiv. Im Vergleich zu den 2,64 Prozent der USA und den 3,04 Prozent Japans sind aber in den nächsten Jahren wesentlich stärkere Impulse notwendig, um das erklärte Ziel der EU zu erreichen, im Jahr 2010 drei Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung auszugeben", sagte heute der ÖVP-Europaparlamentarier Dr. Paul Rübig anlässlich der Plenardebatte über den Forschungsjahresbericht 2001 der Kommission. ****

"Der Entwicklungsverlauf des 5. Forschungsrahmenprogramms ist absolut positiv zu werten. Auch der Abschluss der Vorbereitungen für das 6. Rahmenprogramm lässt eine nahtlose Fortführung für die Referenzperiode 2003 bis 2006 erwarten. Mir ist aber besonders wichtig, dass auch in diesem Rahmenprogramm die vereinfachten Verfahren für Klein- und Familienbetriebe fortgesetzt werden. Nur so schaffen wir eine verstärkte Beteiligung von mehr KMU und eine höhere Bürgernähe." Der Zugang zu Finanzierungsmitteln gerade für KMU müsse dramatisch verbessert werden. Im Hinblick auf Basel II seien daher alle Grundsatzfragen zu klären. "Das EP erwartet die von Kommissar Busquin zugesagte Auswirkungsstudie mit großen Interesse."

Dies erfordere jedoch auch im Bereich der Kommission gewisse Verbesserungen, vor allem im Hinblick auf eine Umstrukturierung der Gemeinsamen Forschungsstelle. "In jedem Fall sollte auch in Zukunft die Kommissionspolitik vor allem in der Ethikfrage thematisch durch das Europäische Parlament begleitet werden. Wir verlangen von der Kommission auch eine Verpflichtung zum jährlichen Benchmarking und die Übernahme von Best-Practice-Modellen zur verbesserten Zielerreichung und Mitteleffizienz, bei dem das Parlament dann auch die Verwaltungstransparenz der Kommission im sechsten Forschungsrahmenprogramm genau unter die Lupe nehmen sollte", so Rübig weiter.

Besondere Bedeutung misst der Präsident des Europäischen Wirtschaftsbundes der Schaffung eines einheitlichen und wirkungsvollen europäischen Patentrechts bei. "Nur mit einem solchen Patentrecht können europäische Forschungserfolge auch wirksam in nachhaltigen wirtschaftlichen Mehrwert umgesetzt werden", betonte Rübig. Eine Patentausstellung in englischer Sprache sowie der Landessprache des Patentantragsstellers wäre hier eine optimale und kosteneffiziente Lösung. Für Rübig ist auch die Verstärkung der Frauenbeteiligung an den Forschungsprogrammen erstrebenswert. "In jedem Fall liegt im Bereich der Forschung noch ein gewaltiges Potential in Europa brach. Vor allem durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Mittelmeerstaaten und mittels Drittstaatenabkommen können hier noch weitere positive Synergie-Effekte erzielt werden", so Rübig abschließend.

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