Swoboda nach Kopenhagen: Keine Sternstunde für Bundeskanzler Schüssel

Wien (SK) "Die Zerstrittenheit der schwarz-blauen Bundesregierung und ihre Unfähigkeit, eine klare und einheitliche Linie zur Erweiterung zu finden sowie durch geschicktes Lobbying zu vertreten, wurden durch den Gipfel von Kopenhagen wieder einmal bestätigt. Wir haben Advent - Bundeskanzler Schüssel hat diesmal dennoch keine Sternstunde erlebt", erklärte der Leiter der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament Hannes Swoboda Samstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Bundeskanzler Schüssel hat es völlig verabsäumt - entsprechend seiner innenpolitisch erprobten Taktik, für sich persönlich viel Ruhm und Ehre herauszuschinden - alle österreichischen Kräfte einzuladen, die gemeinsamen Interessen zu vertreten. Wenn wir uns das Ergebnis zu den Themenkomplexen Temelin und Transit ansehen, dann ist klar: Schüssel hat weder die österreichischen Interessen konsequent umgesetzt, noch sich persönlich besonders profiliert", so Swoboda. ****

Schüssel habe alles daran gesetzt, mit einem tollen Ergebnis zurück zu kommen. Entsprechend sei es nur legitim, ihn nun auch für das "verpatzte Ergebnis" verantwortlich zu machen, betonte Swoboda. "Durch des Bundeskanzlers Selbstüberschätzung wird die Freude über die europäische Großtat von Kopenhagen für Österreich leider etwas getrübt."

"Die mangelnde Vorbereitung der Erweiterung der Union durch Schwarz-Blau würde bei einer Fortsetzung dieser Koalition fortgeführt. Das würde den Nutzen schmälern, den die österreichische Bevölkerung aus dem positiven Prozess der Erweiterung ziehen könnte", schloss Swoboda. (Schluss) se/mm

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