OÖNachrichten 14. Dez. 2002 "Europa, eine Definitionsfrage" von Hans Köppl

Was ist eigentlich Sinn und Zweck der Europäischen Union, wofür steht sie eigentlich, insistierte die angesehene Financial Times vor dem Beschluss zur Einführung des Euro. Die Bürger hätten ein Anrecht darauf zu wissen, was sie von der Union letztlich zu erwarten haben. Zusätzlicher Bürokratismus könne doch wohl nicht der Weisheit letzter Schluss sein, und von der hehren europäischen Idee könne man sich auch nichts abbeißen. Als mögliche Antworten auf die banale Frage nach dem Unternehmenszweck der Gemeinschaft bot die Zeitung drei große Ziele an: Wohlstand, Frieden und Macht.
Konfrontiert mit der Realität konnte, was die Generierung von Wohlstand betrifft, durchaus ein Erfolgsnachweis erbracht werden. Der gemeinsame Markt brachte Schwung in die grenzüberschreitende Investitionstätigkeit und stimulierte das Wirtschaftswachstum. Auch dem fundamentalen Anliegen der Gemeinschaftsgründer, dem kriegszerrissenen Europa dauerhaften Frieden zu bringen, war Erfolg beschieden, wenngleich die Unruheherde Nordirland und das Baskenland weiterhin als verstörende Anomalien in einer europäischen Zivilgesellschaft verbleiben.
Die Hoffnung schließlich, dass ein vergemeinschaftetes ? wenngleich nicht vereintes T Europa einen internationalen Machtfaktor darstellen könnte, erwies sich als naiv. Die EU ist Masse ohne Macht, außenpolitisch agiert Europa in entscheidenden Fragen nicht als die Summe seiner nationalen Gewichte, sondern es spricht jedes Mitgliedsland nur für sich selbst. Seit der frühere Nato-Generalsekretär Javier Solana als so genannter Hoher Repräsentant für eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik installiert ist, kann Henry Kissinger zwar auf seiner Nummer mit Europa telefonieren, jedoch keinerlei politische Abmachungen mit Europa treffen. Es gibt kein europäisches Machtzentrum und auch keine europäische Politik.

Jetzt schickt sich dieses Europa an, weitere Staaten in seine Gemeinschaft aufzunehmen. Auf die übergeordneten Ziele bezogen, ist zu erwarten, dass sicherlich das Friedensargument auch weiterhin sticht. Was den Wohlstand betrifft, so bleibt offen, ob die Altmitglieder das Erreichte mit den neuen teilen müssen, das heißt, in den nächsten Jahren Abstriche von einem erwarteten Zuwachs machen müssen, oder ob die Erweiterung neue Investitions- und damit zusätzliche Wachstumschancen bietet. Am Beispiel der deutschen Vereinigung müsste einem mulmig werden, andererseits eröffnet die seit 1989 erfolgte Steigerung des Osthandels eine viel versprechende Perspektive.

Ds Machtdefizit schließlich wird sich voraussichtlich noch vergrößern, wenn zu den vorhandenen weitere nationale Sonderinteressen hinzukommen. Die politische Union bleibt ein Traum einiger europäischer Idealisten. Erst wenn einmal Klarheit darüber geschaffen ist, was Europa ausmacht und wo die Grenzen dieses Europa sind, dann kann die EU auch zu einem Machtgebilde heranwachsen.

Rückfragen & Kontakt:

Oberösterreichische Nachrichten
Tel.: 0732/7805-440 od. 434t Web

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PON0001