Rauch-Kallat weist Angriffe von Josef Cap auf Klubobmann Khol zurück

Welche große Reformen meint die SPÖ?

Wien, 13. Dezember 2002 (ÖVP-PK) "Ich weise die unqualifizierten Angriffe von SPÖ-Klubobmann Josef Cap auf ÖVP-Klubobmann Andreas Khol scharf zurück und fordere Josef Cap auf, beim Umgang mit politischen Mitbewerbern etwas mehr Ernsthaftigkeit und politische Kultur zu zeigen. Der Klubobmann der zweitstärksten Partei im österreichischen Parlament muss sich endlich bewusst werden, dass er eine besondere Verantwortung für das Bild trägt, das die Österreicherinnen und Österreicher von Politikern haben. Wer wie Cap bewusst an der Realität vorbei argumentiert und politische Mitbewerber wider besseren Wissens schlecht machen will, erweist der Demokratie insgesamt einen schlechten Dienst", sagte heute, Freitag, ÖVP-Generalsekretärin Abg.z.NR Maria Rauch-Kallat, für die klar ist, "dass die demokratische Gesinnung von ÖVP-Klubobmann Dr. Andreas Khol für die Österreicherinnen und Österreicher völlig außer Zweifel steht, während die demokratische Haltung mancher, und auch sehr hoher SPÖ-Funktionäre nach der Regierungsbildung im Februar 2000 schon zu wünschen übrig ließ". ****

Die Angriffe des SPÖ-Klubobmanns auf ÖVP-Klubobmann Dr. Andreas Khol seien offensichtlich auch ein Beleg dafür, "dass es manche in der SPÖ mit einer Reformkoalition für Österreich leider offenbar nicht ernst meinen. Wer wirklich gemeinsam für das Land arbeiten will, geht nicht so mit möglichen Partnern um, wie das Josef Cap tut", betonte Rauch-Kallat. Wenn die SPÖ in den letzten Tagen stereotyp immer wieder meine, nur eine große Koalition könne große Reformen zustande bringen, "so lege ich Wert auf die Klarstellung, dass für die ÖVP jede Koalition eine Reformkoalition sein muss". Aber eine große Koalition müsste mit ihrer Mehrheit besonders mutig auch besonders große Reformen in Angriff nehmen.

Josef Cap solle daher sagen, "zu welchen großen Reformen die SPÖ bereit ist, zum Beispiel, wenn es um die langfristige Sicherung des Pensionssystems geht", so Rauch-Kallat, die hofft, dass es am Ende nicht heißen muss: "Die SPÖ ist eine Partei, die oft verneint, stets Reformen sagt, doch leider Stillstand meint."

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP-Kommunikationsabteilung, Tel.:(01) 401 26-420
Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001