Niederwieser: Aussagen zu Studiengebühren missinterpretiert

Wien (SK) Seine heutigen Aussagen zu den vier
Hauptforderungen der SPÖ und deren Zukunft in einer allfälligen Koalition mit der ÖVP sieht SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser "in dieser Form missinterpretiert", wie er Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst betonte. Es sei nachweisbar falsch, dass er, Niederwieser, gesagt habe, dass die Abschaffung der Studiengebühren keine Bedingung der SPÖ für eine Koalition sei. "Für mich als Wissenschaftssprecher ist ganz klar, dass die unsozialen Studiengebühren abgeschafft werden müssen ", so Niederwieser. Niederwieser erklärte außerdem, dass die ganze Thematik "eine höchst hypothetische" sei, da es bislang noch nicht einmal klar ist, ob es überhaupt zu Koalitionsverhandlungen zwischen der SPÖ und der ÖVP kommen werde. Bislang gebe es nur Gespräche. ****

Abschließend forderte der SPÖ-Abgeordnete ÖVP-Generalsekretärin Rauch-Kallat auf, nicht abzulenken und "die ÖVP-Position zu den für die Zukunft der heimischen Bevölkerung sehr wichtigen GATS-Verhandlungen offenzulegen, anstatt mir zu unterstellen, mich nicht von gewalttätigen Ausschreitungen zu distanzieren. Das wäre für die, die vor dem Fernseher sitzen, tatsächlich von Interesse." (Schluss) ml/mp

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