Schüssel: EU-Gipfel von Kopenhagen wirklich ein Historischer

Haben Unterstützung der Bevölkerung zur EU-Erweiterung

Wien, 11. Dezember 2002 (ÖVP-PD) Der Europäische Gipfel in Kopenhagen sei ein "Historischer". "Es gibt viele, die sich vorher so genannt haben, aber das ist wirklich einer, denn die Wiedervereinigung Europas, die jetzt mit zehn neuen Mitgliedsländern vollendet werden soll, ist tatsächlich ein solcher Schritt, der weit über die Routine von Gipfel-Treffen hinausweist", sagte heute, Mittwoch, Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner. ****

Zum ersten Mal entscheide sich ein großer Teil Europas in Freiheit und aus eigener Entscheidungskraft, in einer politischen Union zusammenleben zu wollen. Mit dieser quantitativ größten Erweiterung in der Geschichte der EU werde auch die innere Kohärenz der Union vor eine ganz neue Herausforderung gestellt. "Jeder, der glaubt, dass die Institutionen jetzt einfach fortgeschrieben werden können, dass man mit dem Status Quo einfach so weitermachen könnte, der irrt", so der Bundeskanzler.

Die Eckpunkte der Kohärenz, die Gleichberechtigung der Mitglieder, die Effizienz nach innen und nach außen müssten aber das oberste Prinzip bleiben. Für Österreich sei besonders entscheidend, "dass wir vom Rand ins Zentrum rücken, von der Peripherie ins Herz. Das ist für uns natürlich eine einmalige politische, wirtschaftliche und kulturelle Chance", so Schüssel.

Am Beginn des Erweiterungsprozesses hätten fast alle Länder Europas Probleme mit der Akzeptanz der Erweiterung gehabt. "Heute können wir mit Stolz sagen, dass Österreich mit einer Zustimmung von 65 Prozent zur Erweiterung im obersten Mittelfeld liegt", so Schüssel. "Wir liegen damit knapp hinter den Spitzenreitern wie Griechenland oder Dänemark mit 80 bzw. 78 Prozent Zustimmung." Am skeptischsten seien die Franzosen mit 33 Prozent Ablehnung und nur 50 Prozent Zustimmung. Wie Schüssel sagte, fühlen sich die Österreicher besonders gut über die EU-Erweiterung informiert. 44 Prozent seien gut oder sehr gut informiert. Für den Kanzler heißt das: "Die Unterstützung der Bevölkerung haben wir."

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