ÖH fordert Abschaffung der Studiengebühren als Koalitionsbedingung

Mautz: "Niederwieser soll sich an seine Versprechen erinnern!"

Wien (OTS) - Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) fordert von SPÖ und Grünen nachdrücklich die ersatzlose Streichung der Studiengebühren als Bedingung für eine mögliche Regierungskoalition mit der ÖVP. ÖH-Vorsitzende Andrea Mautz beurteilt in diesem Zusammenhang gegenteilige Aussagen von Erwin Niederwieser als "kontraproduktiv" und erinnert den SPÖ-Wissenschaftssprecher an ein schriftliches Versprechen, das er noch im April diesen Jahres im Audimax der Uni Wien bei einer HörerInnenversammlung gegeben hat. In der von Niederwieser unterzeichneten Erklärung heißt es wörtlich: "Die SPÖ wird die Studiengebühren ersatzlos wieder abschaffen."

"Ich hoffe sehr, dass auf das Wort von Erwin Niederwieser weiterhin Verlass ist und er in seinen heutigen Aussagen nur falsch interpretiert wurde. Sonst würde er zehntausende Studierende, die der SPÖ wegen der Ankündigung, die Studiengebühren wieder abzuschaffen, vor den Kopf stoßen", so Mautz.

Ähnlich sieht es Anita Weinberger, die zweite Frau im ÖH-Vorsitzteam: "Die Abschaffung der Studiengebühren war während des gesamten Wahlkampfes zentrale Forderung der SPÖ. Wenn sie sich jetzt bereits vor tatsächlichen Koalitionsverhandlungen davon verabschiedet, ist an ihrer Glaubwürdigkeit ernsthaft zu zweifeln."

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