Rauch-Kallat: Opposition argumentiert an der Realität vorbei

Bevölkerung unterstützt ehrlichen Weg der Mitte in der Frage Menschenrechte, Asyl, Zuwanderung und Integration

Wien, 10. Dezember 2002 (ÖVP-PK) "Es ist traurig, dass die Opposition den Tag der Menschenrechte für durchsichtige Parteipolitik missbraucht. Gerade an einem solchen Tag sollte man von parteipolitischem Hick-Hack eigentlich Abstand nehmen und sich ernsthaft und seriös mit der Frage der Menschenrechte auseinandersetzen", sagte heute, Dienstag, ÖVP-Generalsekretärin Abg. z.NR Maria Rauch-Kallat. Die Opposition argumentiere mit ihrer Kritik an der Politik der Bundesregierung ganz einfach an der Realität vorbei. "Das zeigt sich auch daran, dass der ehrliche Weg der Mitte, den die Regierung in der Frage Menschenrechte, Asyl, Zuwanderung und Integration geht, von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung gutgeheißen wird und zwar von Zuwanderern ebenso, wie von Menschen, die in Österreich geboren sind", so Rauch-Kallat. ****

Die Regierung Schüssel habe in diesen Bereichen endlich Taten statt Worte gesetzt: "Erstmals unterstützt eine Bundesregierung Zuwanderer, die länger hier leben wollen, aktiv beim Erlernen der deutschen Sprache und zum ersten Mal seit langer Zeit geht eine Regierung ehrlich mit dem Problem von Wirtschaftsflüchtlingen um und erweckt keine Hoffnungen, die man danach nicht erfüllen kann", so Rauch-Kallat, die darauf hinwies, dass die Regierung Schüssel auch in der Frage der Familienzusammenführung mehr getan habe, als frühere sozialistisch geführte Regierungen.

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