"Die Presse"-Kommentar: Im Jammertal (VON THOMAS VIEREGGE)

Ausgabe vom 5.12.2002

Wien (OTS) - Kabarettisten, Untergangspropheten und Schwarzmaler haben Hochkonjunktur in Deutschland. Allein: Es sind die einzigen Branchen, die derzeit boomen. Der deutsche Humor treibt bizarre Blüten: Ein sarkastisch-dümmlicher Steuer-Song klettert die Hitparade hinauf, Gerhard Schröder kann sich in seinem Kanzler-Bunker vor Massensendungen an "letzten Hemden" nicht mehr retten. Schon spukt das Gespenst der "Weimarer Republik" durch die Gazetten - ein Hirngespinst. Fehlte nur noch das Heine-Zitat: "Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht."
Kein Zweifel: Das Land liegt in Agonie, die Deutschen wandern durch ein Jammertal. Nur, die Stimmung erscheint noch weit schlechter, als die tatsächliche Lage vermuten ließe - es ist ein Jammern auf hohem (Gehalts-)Niveau. Entspringt die fatale Neigung zum Krankjammern, die Panikmache, die Hysterie dem Nationalcharakter? Aus Angst vor schlechteren Zeiten werden Sparguthaben gehortet, das Weihnachtsgeschäft lahmt, der Motor des einstigen Wirtschaftswunderlandes stottert dahin - ähnlich wie in Japan, das seit zehn Jahren in diesem Teufelkreis gefangen ist. Freilich lastet auf Tokio nicht die Bürde der Wiedervereinigung - ein Projekt, das sich nicht in Jahren bemißt, sondern in Jahrzehnten, und das wie ein gigantischer Moloch Milliarden und Abermilliarden an Steuergeldern verschlingt.
Gäbe es wenigstens in Berlin einen Leuchtturm, der den Verzagten von Flensburg bis Konstanz, von der Nordsee bis zum Bodensee, in stürmischen Zeiten Halt und Orientierung geben könnte. Daß das Vertrauen der Deutschen in die Lenkungskraft der Politik dramatisch geschwunden ist, daß die SPD in den Umfragen abgestürzt ist, hat sich der Kanzler selbst zuzuschreiben. Was er im Wahlkampf noch schöngeredet hat, wird ihm jetzt zum Verhängnis: Die Wähler lassen sich nicht verschaukeln - und schon gar nicht auf so plumpe Weise. So sind die Gesetze der Telekratie - der Strahlemann mutiert prompt zum Buhmann, zur Witzfigur für allerlei Sottisen.
Schröder hat sich in den Schmollwinkel zurückgezogen, die Regierung ließ bisher jegliches Konzept vermissen, sie hat sich in einem Reform-Wirrwarr heillos verzettelt. In ihren Reihen herrscht Kakophonie. Wo Leitlinien, womöglich Visionäres gefragt wäre, regieren Kraft- und Mutlosigkeit. In einem Interview hatte der Kanzler Anleihe bei einem Stehsatz genommen, dem Lieblingszitat aller Reformpolitiker aus der Feder Tomasi di Lampedusas: Damit alles so bleibe, wie es ist, müsse sich alles ändern. Doch statt in einer Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede bei der Budgetdebatte die Deutschen auf die Härten einzustimmen, attackierte er larmoyant - ein Zeichen von Schwäche - die Opposition: "Tun Sie doch endlich ihre Pflicht!" Schon wahr: Die Opposition ergeht sich in Wahlkampfgetöse - doch das ist schließlich ihr gutes Recht. Aus der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses über den Wahlbetrug der Regierung - ein Novum in der parlamentarischen Demokratie - will sie politisches Kapital für die bevorstehenden Landtagswahlen schlagen: eine Abrechnung mit Rot-Grün. Das könnte dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, einem Strategen ohne Scheu vor populistischen Anwandlungen, einen fulminanten Wahlsieg einbringen. Und er würde dadurch wohl zum eigentlichen Schröder-Herausforderer avancieren.
Dämmert in Deutschland, trotz einer traditionellen Abneigung, eine große Koalition, die die vielfältigen Probleme anpackt? Wie appellierte doch vor wenigen Jahren schon der damalige Präsident Roman Herzog: "Es muß ein Ruck durch Deutschland gehen!" Der Ruf scheint jetzt dringender denn je. Eines jedenfalls ist gewiß: Es ist Schluß mit lustig!

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