Steinhauser/Vana: Wiener Grüne für Oppositionskurs

Landessprecher Steinhauser und Frauensprecherin Vana zur Positionierung der Wiener Grünen.

Wien (Grüne) - Die Wiener Grünen sprechen sich eindeutig gegen Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP auf Bundesebene, gegen gemeinsame Projekte mit der ÖVP sowie gegen die Duldung einer ÖVP-Minderheitsregierung aus. Ein diesbezüglicher Antrag der Grünen Frauenorganisation wurde auf der gestrigen Landeskonferenz der Wiener Grünen mit nur einer Gegenstimme angenommen.

Landessprecher der Wiener Grünen Albert Steinhauser: "Nach nochmaliger intensiver Diskussion wurde deutlich, was ohnedies klar war. Die inhaltlichen Differenzen zu dieser ÖVP sind zu groß. Während zum Beispiel die ÖVP gegen AusländerInnenwahlrecht und Doppelstaatsbürgerschaft mobil macht, wurden die Grünen gerade für ihre Integrationspolitik gewählt. Aus der ÖVP kommen keine inhaltlichen Signale einer grundlegenden Richtungsänderung, was Koalitionsverhandlungen sinnlos macht."

Die stv. Klubobfrau des Grünen Klubs im Rathaus und Frauensprecherin der Wiener Grünen, Monika Vana, bekräftigt den Antrag der Frauenorganisation: "Die Grünen sind keine Gesprächsverweigerer. Aber wir stehen für aktiven Widerstand gegen den strammen Rechtskurs der Volkspartei. Von den Rückschritten in der Frauenpolitik über den Umgang mit Nazi-Verharmlosern bis zur Diffamierung von Arbeitslosen in der "sozialen Hängematte" (Zitat Andreas Khol): Die inhaltlichen Differenzen zwischen Grünen und ÖVP sind auch in unterschiedlichen gesellschaftspolitischen Wertvorstellungen begründet. Mit den rechten Wendeprotagonisten Schüssel, Khol, Strasser und Grasser ist grüne alternative Politik nicht umsetzbar."

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