SJÖ fordert Urabstimmung innerhalb der SPÖ zur Frage "Opposition oder Regierungsbeteiligung".

SJÖ bringt entsprechenden Antrag beim nächsten Bundesparteivorstand ein!

Wien (OTS) - Für die SJÖ (Sozialistische Jugend Österreich) besteht ganz klar der Bedarf für eine demokratische Richtungsentscheidung über den zukünftigen Weg der SPÖ. Dieser sollte in Form einer Urabstimmung aller SPÖ-Mitglieder zur Frage "Regierungsbeteiligung oder Opposition" erfolgen.

Für SJÖ-Vorsitzenden Andreas Kollross birgt diese Frage eine Richtungsentscheidung, aus der die Parteibasis nicht ausgeschlossen werden darf: "Die SPÖ hat in den letzten drei Jahren einen Prozess der Erneuerung innerhalb der Partei in Gang gesetzt, der durch eine Regierungsbeteiligung als JuniorpartnerIn ernsthaft in Frage gestellt werden kann. In dieser Schicksalsfrage darf nicht über die Köpfe der Parteimitglieder entschieden werden."

Die SJÖ hat aus diesem Grund beim Bundesparteivorstand der SPÖ den Antrag zu einer Urabstimmung eingebracht. "Es liegt nun am Vorstand, ob er den demokratischen Traditionen der Sozialdemokratie Rechnung tragen will. Eine Abstimmung würde auf jeden Fall den einen oder anderen Weg innerhalb der Partei legitimieren", so Kollross.

Kollross erkennt keine inhaltlichen Gemeinsamkeiten von SPÖ und ÖVP: "Die Sozialdemokratie müsste bei einer Regierungsbeteiligung die unpopulären und unsozialen Maßnahmen der ÖVP mittragen. Und deren gab es in den letzten drei Jahre viele. Vor diesem Hintergrund benötigt die Partei in jedem Fall die Unterstützung ihrer Mitglieder."

Kollross selbst sprach sich abschließend ganz klar für den Gang in die Opposition aus, da die Unterschiedlichkeiten zwischen SPÖ und ÖVP wiederum zu einer verwaschenen und nicht erkennbaren SPÖ führen würden.

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