"Neues Volksblatt" Kommentar: "In Bewegung" (Von Franz Rohrhofer)

Ausgabe vom 30. November 2002

LINZ (OTS) - Die Wahlen vom vergangenen Sonntag haben es eindrucksvoll bewiesen: Der österreichische Wähler wird in seinem Stimmverhalten immer flexibler. Verschiebungen von 15 Prozentpunkten werden zwar nicht die Regel werden. An stärkere Bewegungen zwischen den Parteien werden wir uns aber gewöhnen müssen. Paradox ist dem gegenüber die Unbeweglichkeit von Rot und Grün. Weil der beweglich gewordene Wähler die gewünschte Koalitionsform nicht zulässt, wird der bequemere Weg in die Opposition angekündigt. Das passt nicht zusammen. Dem wechselnden Wahlverhalten werden auf Dauer wechselnde Regierungsformen entsprechen müssen. Der Wählerwille ist dann erfüllt, wenn die politischen Parteien nicht schmollen, sondern das Beste aus den möglichen Konstellationen herausholen. Bei allem Verständnis für taktische Spielchen um bestmögliche Verhandlungspositionen: Irgendwann werden auch die schmollenden Parteien ihren Schwenk mit dem Staatswohl begründen. Auf den Wähler wirkt dies dann bereits reichlich peinlich. Peinlich ist auf SPÖ-Seite auch die Haltung der Gewerkschaft. Sie drückt sich um einen Platz im Verhandlungsteam, um ja nichts verantworten zu müssen. Bleibt die Frage: Warum lassen sich Spitzengewerkschafter dann ins Parlament wählen?

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