SJÖ: Opposition ist einzige Option

Kollross: SPÖ darf nicht TrittbrettfahrerIn für Schüssels Politik spielen

Wien (OTS) - Andreas Kollross, Vorsitzender der SJÖ
(Sozialistische Jugend Österreich), spricht sich vehement gegen eine schwarz-rote Koalition aus. "Die ÖVP war maßgeblich an der Politik der sozialen Ausgrenzung beteiligt, und es gibt derzeit keine Anzeichen, dass sich dieser Kurs ändert. Die Sozialdemokratie kann mit der Volkspartei keine Koalition eingehen, ohne dass sie an Glaubwürdigkeit verliert", so Kollross.

Kollross ist der Meinung, dass die SPÖ sich verstärkt darauf konzentrieren muss, Themen wie Umverteilung, Arbeitszeitverkürzung oder freien Bildungszugang auszubauen und politisch zu konkretisieren. Den Stimmen innerhalb der Partei für eine Koalition mit der ÖVP kann Kollross nichts abgewinnen: "Die SPÖ darf nicht TrittbrettfahrerIn für Schüssels Politik spielen. Schüssel hat seine politischen Fehlleistungen im Wahlkampf entweder als Erfolg verkauft oder der FPÖ in die Schuhe geschoben. Dieses Verhalten bildet keine Vertrauensbasis für eine politische Zusammenarbeit."

Für Kollross ist nun vor allem eine inhaltliche Positionierung und Festigung für die Sozialdemokratie erforderlich. Alles andere wäre eine Negierung der Oppositionsarbeit der letzen Jahre. "Die Abschaffung der Studien- und Ambulanzgebühren, der Unfallrentenbesteuerung und das 'Nein' zu Abfangjägern sind zentrale Forderungen der SPÖ. Darüber hinaus muss die SPÖ aber Konzepte für eine sozialdemokratische Alternative aufbauen. Diese Notwendigkeit schließt eine Koalition mit der ÖVP kategorisch aus, denn es trennt uns mehr, als nur Studiengebühren, Ambulanzgebühren oder Unfallrentenbesteuerung", schließt Kollross.

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