Brinek: Niederwieser soll rote Brille abnehmen

Sämtliche Verfassungsfragen bei UG 2002 von Experten geprüft

Wien, 22. November 2002 (ÖVP-PK) "Erwin Niederwieser soll endlich die Containertüren öffnen, die rote Brille abnehmen und den Universitäten nicht länger den Weg zur Weltklasse nicht versperren", sagte heute, Freitag, ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg.z.NR Gertrude Brinek. Auch Erwin Niederwieser müsse parlamentarische Beschlüsse akzeptieren. Es sei verantwortungslos, wenn man wie der SPÖ-Wissenschaftssprecher auf den Rücken der Universitäten finale Wahlkampfparolen trommle. ****

Der Verfassungsklage sieht Brinek gelassen entgegen: "Sämtliche Verfassungsfragen wurden im Vorfeld genauestens von Experten geprüft." Kein anderes Gesetz sei in der Vergangenheit mit der "Methode der offenen Planung" in einer solchen Intensität diskutiert worden. Weiters verwies Brinek darauf, "dass die Umsetzungsarbeiten an den Universitäten in vollem Gang sind". Der mit den Universitäten vereinbarte Fahrplan könne dank der engagierten Arbeit vieler Universitätsangehöriger eingehalten werden, schloss Brinek.

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