Schüssel: Wirtschaft steht im Zentrum

Wien (OTS)-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel präsentierte heute gemeinsam mit mit Bundesminister Dr. Martin Bartenstein, Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer, Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser, Staatssekretär Dr. Alfred Finz, sowie dem Abg. z. NR. Dr. Günter Stummvoll, Frau Dkfm. Heidegunde Senger-Weiss und Dr. Josef Taus wirtschaftspolitische Zielsetzungen bis zum Jahr 2010. Schüssel:
"Wir benötigen eine Wirtschaftspolitik, die über den Tag hinaus zukunftsorientierte Strukturen schafft. Deshalb haben wir ein Programm formuliert, das sich bis zum Jahr 2010 ambitionierte Ziele setzt. Bei uns steht die Wirtschaft im Zentrum."

Als wesentlichen Punkt dieses Vorhabens nannte der Bundeskanzler die Senkung der Steuer- und Abgabenquote auf unter 40% im Jahr 2010 mit einem Zwischenschritt von 43% im Jahr 2005. Gegenfinanziert werde dies nach Aussage des Bundeskanzlers durch eine 6 %ige Senkung der Staatsausgabenquote bis zu diesem Zeitpunkt. Als weitere wirtschaftspolitische Ziele nannte der Bundeskanzler die Steigerung der Zahl an Unternehmen in Österreich auf 400.000 von gegenwärtig 312.000, eine Steigerung der Forschungsquote auf 3% des BIP, die Erhöhung der Exporte um 50 Milliarden Euro auf 120 Milliarden Euro und die stärkere Präsenz Österreichs auf den ostmitteleuropäischen Markten. In diesen Raum sollte das Exportvolumen auf 120 Millionen Euro steigen.

Der Bundeskanzler hob die besondere Bedeutung der Exporte für die österreichische Volkswirtschaft hervor. Schüssel: " Österreich ist ein kleines Land mit einer offenen Volkswirtschaft. Wir müssen uns jedes Jahr auf den internationalen Märkten durch gute Produkte neu behaupten. Das ist bislang sehr gut gelungen. Wir haben durch eine stärkere Diversifizierung unserer Exporte auch unsere Abhängigkeit von Deutschland und seiner Wirtschaft gemildert. Daher ist unsere Ausgangsbedingung in der jetzigen Konjunktursituation auch wesentlich besser. Mit insgesamt zwei Konjunkturpakten in einem Ausmaß von 1,5 Milliarden € sind unsere wirtschaftlichen Eckdaten wesentlich günstiger als jene in Deutschland." Der Bundeskanzler wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Arbeitslosenrate in Österreich halb so hoch und das heimische Wirtschaftswachstum prozentuell doppelt so hoch wie in Deutschland sei.

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