ORF zu ATV-Vorwürfen im "Kurier"

Vorwurf der "Verzögerungstaktik" wird zurückgewiesen

Wien (OTS) - In der "Kurier"-Ausgabe vom 20. November 2002 unterstellt ATV unter dem Titel "Bis zur bitteren Neige" zum wiederholten Male dem ORF "praktizierte Verzögerungstaktik". Dazu stellt der ORF fest:
Unmittelbar nach dem Bescheid des Bundeskommunikationssenats leitete der ORF die notwendigen Maßnahmen zur Umrüstung seiner Sender ein, obwohl diese Behörde dem ORF entgegen seinen Einwänden einen unerfüllbaren Fertigstellungstermin auferlegt hat. Die Einwände beziehen sich vor allem auf die Bestellung technischer Zusatzgeräte sowie die Wetterlage in den Wintermonaten. Unrealistische Auflagen waren ausschlaggebend, um den Bescheid des Bundeskommunikationssenats beim Verfassungsgerichtshof anzufechten.
In einem Rechtsstaat sollte es wohl selbstverständlich sein, Unzumutbares zu beeinspruchen und Rechtsmittel auszuschöpfen. Ein Recht übrigens, das ATV bisher exzessiv in Anspruch genommen hat. Der Vorwurf einer Verzögerungstaktik seitens des ORF ist daher als völlig unbegründet zurückzuweisen.

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