Schüssel: Wirtschaft im Zentrum - umfangreiches Zukunftsportfolio

Ziele 2010: 3.352.000 Beschäftigte, 400.000 Unternehmen, 3 % Forschungsquote, 40 % Abgabenquote, 46 % Staatsausgabenquote

Wien, 20. November 2002 (ÖVP-PK) "Die Wirtschaft steht im Zentrum, auch wenn das Umfeld nicht rosig ist", sagte heute, Mittwoch, Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel bei der Vorstellung eines umfangreichen Zukunftsportfolios für die Jahre 2002 bis 2010 gemeinsam mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein, StS Dr. Alfred Finz, Landwirtschaftsminister Mag. Wilhelm Molterer, ÖVP-Finanzsprecher Abg.z.NR Dr. Günter Stummvoll und dem Industriellen Josef Taus. Es sei das erklärte Ziel, die Unternehmensanzahl bis 2010 von derzeit 312.000 auf 400.000 zu steigern und das Exportvolumen von derzeit 73 Milliarden Euro auf 120 Milliarden Euro. Gleichzeitig soll die Steuer- und Abgabenquote von derzeit 44,6 Prozent auf 40 Prozent bis zum Jahr 2010 gesenkt werden, so Schüssel. ****

Schüssel betonte, dass bereits 2005 eine Steuer- und Abgabenquote von 43 Prozent erreichbar sei, gegenfinanziert durch eine Senkung der Staatsausgabenquote von derzeit 52,2 Prozent auf 49 Prozent bis zum Jahr 2006 und 46 Prozent bis zum Jahr 2010. "Es gilt, hier ehrgeizig zu arbeiten und die Strukturreformen weiterzuführen", betonte der Kanzler. Weitere Ziele seien die Steigerung der Forschungsquote von derzeit zwei Prozent auf 2,6 Prozent bis zum Jahr 2006 bis auf drei Prozent bis zum Jahr 2010 und eine Steigerung der Beschäftigtenzahl von derzeit 3.155.000 auf 3.253.000 bis zum Jahr 2006 und 3.352.000 bis zum Jahr 2010.

Das Commitment gelte für zwei Legislaturperioden, alle diese Punkte hätte sich die Bundesregierung unbestritten und klar in den letzten drei Jahren vorgenommen. Der Kanzler zitierte Wirtschaftsforscher Kramer, der in einem Radiointerview gemeint habe, ein kleiner Staat könne konjunkturell nur eingeschränkt wirksam werden. In diesem Wahlkampf entstehe aber der Eindruck, alles sei zugleich einfach machbar. Die Bundesregierung habe dennoch in konjunkturell schwieriger Zeit gleichzeitig gegengesteuert und "nicht die Hände in den Schoß gelegt". Schüssel verwies auf die zwei Konjunkturbelebungspakete, in deren Zentrum unter anderem die Qualifikation für Arbeitslose und Jugendliche gestanden sei. (Fortsetzung)

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