Rübig: Energie intelligent und nachhaltig nutzen

Rübig fordert erfolgreich mehr Geld für EU-Programme

Straßburg, 20. November 2002 (ÖVP-PK) "Die intelligente Nutzung von Energie ist eine der herausragenden Aufgaben der EU für die kommenden Jahre und Jahrzehnte. Vor allem die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien und der verantwortliche Umgang mit unseren Ressourcen wird dabei im Mittelpunkt stehen", sagte heute der österreichische Europaparlamentarier Dr. Paul Rübig. Im Rahmen der Abstimmung über eine entsprechendes Mehrjahresprogramm der EU brachte Rübig daher bereits in erster Lesung erfolgreich einen Antrag durch, der Aufstockung der Mittel um acht Millionen Euro für Verpflichtungen und 3 Millionen Euro für Zahlungen vorsieht. "Der Rat hatte in seinem gemeinsamen Standpunkt die Mittel gekürzt. Ich fordere aber jetzt -in zweiter Lesung - eine Aufstockung auf zumindest die Beträge, die ursprünglich von der Kommission geplant waren: 47.360.000 Euro an Verpflichtungen und 8.630.000 Euro an Zahlungen", so Rübig. ****

"Intelligente Energie ist eng mit dem strategischen Ziel verknüpft, das sich die EU in Lissabon gesetzt hat: Wir wollen zur wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaft der Welt werden. Dieses Ziel soll und muss parallel zu einer Strategie einer nachhaltigen Entwicklung erreicht werden", betonte Rübig. Daher müsse der intelligenten Nutzung von Energie die größtmögliche Aufmerksamkeit der Union und der Mitgliedstaaten gelten. "Dafür brauchen wir ausreichende Mittel und hohe Ausführungsraten bei den Programmen, wobei gerade das bei den Energieprogrammen des letzten Mehrjahreszeitraums nicht immer der Fall war", bedauert der Präsident des Europäischen Wirtschaftsbundes.

Der Vorschlag der Kommission, das Energierahmenprogramm für weitere drei Jahre zu verlängern, ist vor dem Hintergrund der Tatsache zu sehen, dass das derzeitige Programm am 31. Dezember 2002 ausläuft. Die Ziele des Programms stehen in völligem Einklang mit den Schlussfolgerungen des Grünbuchs zur Energieversorgungssicherheit in Europa. Die Förderung erneuerbarer Energien ist eines der Hauptziele des mehrjährigen Energieprogramms, das den Zeitraum 2003-2006 abdeckt und die folgenden vier Prioritäten umfasst: SAVE (Energiesparprogramm), ALTENER (Förderung erneuerbarer Energien), STEER (Unterstützung von Energiesparmaßnahmen im Verkehrswesen) und COOPENER (Unterstützung von internationalen Maßnahmen, die im Einklang mit den von der EU gesetzten Prioritäten des Energiesparens und der Investition in erneuerbare Energieträger stehen). Das Programm soll auch den Beitrittsländern auf der Grundlage der mit diesen Ländern geschlossenen Abkommen zur Teilnahme offen stehen.

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