Wirtschaftsbund: Gusenbauer fehlt das 1 x 1 der Wirtschaftspolitik

WB-Kopf – "Kabinett des Lichts tappt im Dunkeln"

Wien, 19. November 2002 (ÖWB) "Wer sich dem Auswendiglernen von Stehsätzen verschrieben hat, dem fehlt offensichtlich die Zeit, sich mit den Grundbegriffen der Standortpolitik auseinanderzusetzen. Gusenbauer wird das kleine ‚Ein mal Eins’ der Wirtschaftspolitik nie erlernen", stellte heute, Dienstag, Wirtschaftsbund-Generalsekretär Karlheinz Kopf zu den Ausführungen des SP-Vorsitzenden in einer Pressekonferenz fest. Eine seriöse Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik funktioniere nur auf Basis stabiler Staatsfinanzen. Das hätte Gusenbauer nicht begriffen. Statt dessen verspreche er unter dem Vorwand Arbeitsplätze schaffen zu wollen "Wahlzuckerln", über deren Finanzierbarkeit "er sich freilich mit gutem Grund" beständig ausschweige, so Kopf. ****

Es hätte sich mittlerweile auch bis Gusenbauer durchsprechen können, dass Arbeitsplätze langfristig nur mit einer kontinuierlichen Senkung der Abgabenquote gesichert und geschaffen werden können und nicht mit Fantasie-Steuersenkungen. Dass der SPÖ-Ansatz, mit einer raschen Kaufkraftsteigerung Arbeitsplätze zu schaffen, etwa auch vom Leiter des Wirtschaftsforschungsinstitutes (WIFO) Helmut Kramer als ‚nicht vertretbar’ und ‚mit wenig Beschäftigungswirksamkeit’ bewertet werde, Gusenbauer & Co jedoch unbeirrbar weiter daran festhalten würden, ist für Kopf ein weiteres Zeichen für die "Inkompetenz Gusenbauers und dafür, dass sein ‚Kabinett des Lichts’ völlig im Dunkeln herumtappt."

Die zwei Kernelemente des ÖVP-Wirtschaftsprogrammes, den Faktor Arbeit mit einer Lohnnebenkostensenkung zu entlasten und die betrieblichen Investitionen durch eine geringere Besteuerung von nicht entnommenen Gewinnen zu fördern, seien auch aus Sicht der Wirtschaftsexperten, wie WIFO-Kramer, die richtigen Schritte, um Betriebe zu entlasten und Arbeitsplätze zu schaffen, erklärte Kopf.

"Aber trotz aller traurigen Erfahrungen, die Österreich machen musste und trotz der jüngsten Warnungen des WIFO, will Gusenbauer wie in den 70er Jahren Schulden machen, um die Wirtschaft anzukurbeln", so der Wirtschaftsbund-Generalsekretär. Am Schluss stünde den Österreichern das ins Haus, worüber zur Zeit ganz Europa spricht und das eine österreichische Tageszeitung mit ""Schröder zieht den Deutschen die Hosen aus" betitelte. "Ersparen wir uns die Österreich-Variante", schloss Kopf.

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