Jung: Grüne Vorstellungen über Berufsheer sind abenteuerlich

"Sogar Pilz war schon seriöser!"

Wien, 2002-11-13 (fpd) - Der freiheitliche Wehrsprecher, Abg.z.NR Bgdr Wolfgang Jung, kritisiert die Vorstellungen der Grünen zu einem Berufsheer als völlig "unüberlegt" und bar jeder Realität. Die Grünen wollen zwar eine Eingliederung in eine europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion, die dafür notwendigen militärischen Kräfte, in entsprechender Ausrüstung und Ausstattung, wollen sie aber nicht einbringen. ****

Als Übergangslösung bis dorthin fordert Pilz eine "UN-Brigade" von rund 10.000 Mann, also in Wirklichkeit eine Division. Dazu will er bis auf weiteres 2.200 Mann für einen Assistenzeinsatz an der Schengen Außengrenze. Dies ist auch ein für die Grünen völlig neuer Ansatz, denn noch vor einer Woche war Pilz dafür, diese Aufgaben an das Innenministerium zu übergeben. Statt der UN-Brigade wollte er damals noch Kräfte von ca. 6.000 Mann, die "modernst" auszurüsten wäre, nun spricht er aber von Einsparungen bei der Beschaffung. Das alles ist ebenso wenig ernst zu nehmen wie seine Vorstellungen hinsichtlich der Übernahme von Heeresbediensteten in den Pflegebereich (der Panzerkommandant als Hebamme).

Auch seine Schaffung von "fast milizartigen" Hilfsdiensten für den Katastrophenschutz sind utopisch. Dazu kommt noch seine Behauptung, man brauche kein Militär, "um in der Wachau Sandsäcke aufzustellen". Pilz ist entweder so naiv, daß er den Einsatz hochqualifizierter Pioniere nicht begreift, oder er war, was wahrscheinlicher ist, nie bei einem solchen Einsatz, dort hätte er sich ja nasse Füße holen können. Die Möglichkeit, daß hier bewußt falsche Vorstellungen verbreitet werden, möchte ich gar nicht weiter verfolgen, meinte Jung.

"Ich kann nur einem Argument der Aussendung des Abg. Pilz beipflichten, und das ist seine Kritik an den ungedienten ÖVP-Regierungsmitgliedern. Besonders absurd ist dies bei Innenminister Strasser, der zu seiner Zeit ja nicht nur den Wehrdienst verweigerte, sondern, nach der damaligen Gesetzeslage, glaubhaft machen mußte, daß er niemals und unter keinen Umständen den Einsatz einer Waffe befürworten würde, auch nicht zur Notwehr oder Nothilfe für Bedrängte oder Verbrechensopfer. Wie so jemand als Innenminister Polizeieinsätze befehligen kann, ist mir unbegreiflich, vermutlich sogar rechtlich bedenklich", schloß der freiheitliche Wehrsprecher.

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