VP-Tschirf und VP-Salcher: Bilanz des SPÖ-Scheiterns in der Kulturpolitik
Wien (ÖVP-Klub): "Die Fördermaßnahmen des Bundes im Bereich Kunst und Kultur für Wien sind weit höher, als für alle anderen Bundesländer", erklärte heute der Klubobmann der Wiener ÖVP, Dr. Matthias Tschirf. "In den Jahren 2000 bis 2002 investierte der Bund durchschnittlich 60% seiner Kulturausgaben allein in Wien". Im Gegensatz dazu gelang es dem Wiener SP-Kulturstadtrat Mailath-Pokorny nicht, das real für die Wiener Kultur zur Verfügung stehende Budget zu erhöhen. Die von ihm behauptete Steigerung bei den Finanzmitteln der Stadt beruhte auf reinen Budgettricks.****
Franz Morak hat für Künstler vieles erreicht
Während die Wiener Kulturpolitik unter Mailath-Pokornys Chaos und Verunsicherungstaktik litt, konnte Kunst-Staatssekretär Morak für Österreichs Kunstschaffende vieles erreichen. "Franz Morak hat endlich die seit Jahren überfällige Künstlersozialversicherung eingeführt und die Möglichkeit geschaffen, das Einkommen von Kunstschaffenden auf drei Jahre verteilt zu versteuern. In Verbindung mit der pauschalierten Versteuerung von Betriebsausgaben, stellt diese Berücksichtigung der sehr unterschiedlichen Jahreseinkommen von Künstlerinnen und Künstlern eine wesentlich gerechtere steuerliche Behandlung dar", betonte Tschirf. Ebenso vorbildlich sind die teilweise wesentlichen Erhöhungen von Preisgeldern und Stipendien, die in der Amtszeit von Franz Morak erreicht werden konnten. Zusätzlich wurden neue Preise geschaffen (u.a. der Ernst-Jandl-Preis für Lyrik und der Staatspreis für grenzüberschreitende Kulturarbeit). Für die österreichische Verlagslandschaft war die rasche Neuregelung der Buchpreisbindung, die bereits Mitte 2000 abgeschlossen werden konnte, ein Meilenstein, der auch für die deutsche Regelung Vorbild wurde.
Wie die Errungenschaften in der Morak-Amtszeit beweisen, verfügt die ÖVP über eine hohes Maß an Verständnis und Verantwortungsgefühl für die Kreativen in diesem Land. "Im Gegensatz dazu hat sich die SPÖ noch immer nicht vom Gedanken verabschiedet, das Kulturressort als ein zentral gelenktes Ideologieinstrument zu sehen. Darüber hinaus steht die Kultur, wie jeder nachlesen kann, bei der SPÖ an vorletzter Stelle im Wahlprogramm. Die kulturpolitische Forderungen der Grünen bezeichnete sogar die Zeitschrift "Falter" als unrealistisch und unfinanzierbar. Dem ist wenig hinzuzufügen," kommentiert der VP-Klubobmann das rot-grüne Kulturverständnis.
Mailath-Pokornys Bilanz des Scheiterns als Wiener Kulturstadtrat
In seiner Analyse zur Lage der Wiener Kulturpolitik zieht der Kultursprecher der ÖVP, LAbg GR Dr. Andreas Salcher, eine Bilanz über die ersten 19 Monate des Wirkens Pokornys. In dessen Amtszeit brach die, von seinem Vorgänger Dr. Peter Marboe und der ÖVP aufgebaute, transparente Ausschreibungspolitik für künstlerische Leitungsfunktionen sofort zusammen. Mailath ignorierte ständig Vorschläge, der von ihr selbst eingesetzten Jurys und besetzt Posten nach persönlichem Gutdünken mit der SPÖ bekanntermaßen wohlgesonnenen Personen. Nach dem katastrophalen Fehlstart bei den Theatern Josefstadt und Rabenhof trat leider keine Besserung ein. "Mailath-Pokorny entpuppte sich leider als schwacher Verteidiger der Anliegen der Kulturschaffenden in unserer Stadt. Es ist ihm nicht gelungen, zusätzliche Geldmittel für die Kunst bei seinem Parteifreund Stadtrat Rieder herauszuverhandeln. Er ist als politisches Leichtgewicht einfach im Regen stehen gelassen worden", merkte Salcher zur Leistung des Stadtrates an.
So gelang es Mailath-Pokorny nicht, seinem Parteifreund Rieder zur Freimachung von Zusatzgeldern für die Theaterneugründung Rabenhof, den Albertina-Umbau oder für die volle Summe für den Ankauf des Strauss-Nachlass zu überreden. In der Folge muss er beim regulären Budget hart sparen, was vor allem zu Lasten der freien Gruppen und der kleinen Kulturinitiativen geht. So erleidet zum Beispiel das aktuelle Theaterbudget 2003 eine Rückgang gegenüber dem Rechnungsabschluss 2001 von über 3,3 Millionen Euro, was den Wiener Bühnen empfindlich weh tut." Auch kann Mailath-Pokorny seine Mitverantwortung für die Entscheidungen im Kunststaatssekretariat nicht leugnen. Salcher: "Ich empfehle ihm, nicht so zu tun, als wäre er, der ranghöchste Kulturbeamte, nicht in die Arbeit des Bundeskanzleramts eingebunden gewesen. Später gewährte er großspurig als Stadtrat Künstlerinnen und Künstler in Wien ‚Asyl'. Ein Angebot, dass übrigens niemand angenommen hat. Im Gegenteil: Bei der Eröffnung des Tanzhauses kam es zu Demonstrationen gegen die SPÖ Kulturpolitik."
Budgettricks verschleiern Streichung von Kulturbudgetmittel
"Die Entscheidungen des Bundes im Interesse der Budgetsanierung waren bitter aber unumgänglich. Die Reaktionen Mailath-Pokornys hingegen sind völlig unangemessen, ja geradezu lächerlich", merkte Salcher an. Auch der Budgettrick, mit dem in Wien das angeblich höchste Kulturbudget erreicht worden sei, ist längst durchschaut. "Die Umschichtung von Jugend- und Wissenschaftsagenden in die Kultur führen trotzdem nicht zu mehr verfügbarem Geld für die Kreativen", so Salcher in Richtung Pokornys. "Ihre Kulturpolitik bestand bisher ausschließlich aus Aggression und Larmoyanz gegenüber der Bundesregierung Das ist vielleicht für einen Parteipolitiker genug, nicht aber für einen Wiener Kulturstadtrat. Handlungsbedarf in Ihrem eigenen Verantwortungsbereich gibt es aber mehr als genug", so Salcher abschließend.(Schluss)
Rückfragen & Kontakt:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
presse@oevp.wien.at
http://www.oevp-wien.at
