Rauch-Kallat: Menschen fallen auf offenen SPÖ-Brief nicht herein

Gusenbauer gab beste Warnung vor SP-Bundeskanzler ab - bewusste Unwahrheiten im Offenen Brief - warnendes Beispiel Rot-Grün

Wien, 10. November 2002 (ÖVP-PK) "Die Menschen sind nicht so dumm, dass sie nach den Erfahrungen mit der sozialistischen Politik in den letzten dreißig Jahren und nach dem rot-grünen Debakel in Deutschland auf die Versprechungen im Offenen Brief der SPÖ hineinfallen", sagte heute, Sonntag, ÖVP-Generalsekretärin Abg.z.NR Maria Rauch-Kallat. Wenn Alfred Gusenbauer die Österreicherinnen und Österreicher in Kreisky'scher Manier nun auffordere, ein Stück des Weges mit der SPÖ zu gehen, "dann ist das die beste Warnung, vor einem sozialistischen Bundeskanzler, die es gibt, denn die Menschen wissen sehr genau, was von der Ära Kreisky übrig geblieben ist, nämlich Schulden und Arbeitslose", so Rauch-Kallat.****

Neben haltlosen Versprechungen gebe es im Offenen Brief der SPÖ wieder einmal bewusste Unwahrheiten, "mit denen man den Menschen Angst machen will". Natürlich seien die Pensionen nicht gekürzt worden, wie das die Sozialisten in ihrem Brief behaupteten, "sondern sie werden um 2 Prozent und damit um das gesetzliche Maximum erhöht, - aber mit Pensionslügen der Sozialisten haben die Österreicherinnen und Österreicher ihre Erfahrungen ja bereits gemacht", verwies die ÖVP-Generalsekretärin auf den Pensionistenbrief von Franz Vranitzky aus dem Jahr 1995.

Auch in Deutschland habe Rot-Grün vor der Wahl viel versprochen, "nach der Wahl jedoch gab es ein böses Erwachen. Und wenn man sich anschaut, was die Sozialisten in Österreich vor der Wahl alles versprechen, dann ist der Grund dafür wohl die alte sozialistische Devise: 'Weil der Mensch zahlt'."

Heute schaue die Realität in Deutschland so aus, "dass es aufgrund der rot-grünen Koalitionsbeschlüsse eine monatliche Mehrbelastung von 299,50 Euro oder 4.121,--Schilling für einen privaten Haushalt mit einem Brutto-Monatseinkommen von 2.500 Euro gibt, und diese Berechnung stammt nicht von der ÖVP, sondern ist im "Spiegel" vom 28.10.2002 nachzulesen, der beileibe kein konservatives Magazin ist", so die ÖVP-Generalsekretärin, die daran erinnerte, dass Deutschland unter Rot-Grün "heute Schlusslicht bei Wirtschaft und Arbeit in Europa ist".

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