"Kleine Zeitung" Kommentar:"Partner verloren" (Von Hans Winkler)

Ausgabe vom 11.11.2002

Graz (OTS) - Noch am Anfang letzter Woche wurde einem von verschiedenen Spitzenfunktionären der ÖVP versichert, trotz aller Unsicherheiten bei der FPÖ seien die Chancen für eine Neuauflage von Schwarz-Blau intakt. "Ja, selbstverständlich", gab sich ein Minister zuversichtlich. Andreas Khol will die Hoffnung auf abermals Schwarz-Blau nicht aufgeben.

Im Laufe der letzten Woche ist diese Zuversicht zugrunde gegangen. Das Signal gab Wolfgang Schüssel selbst. Sein "Entsetzen" darüber, dass sich Herbert Haupt in der TV-Diskussion der Forderung Jörg Haiders anschloss, Susanne Riess-Passer, Karl-Heinz Grasser und Peter Westenthaler sollten ihr Partei verlassen, war nicht moralisch begründet, sondern politisch.

In diesem Augenblick ist ihm nämlich klar geworden, dass es nach der Wahl keine FPÖ geben wird, die so weit selbstständig gegnüber Haider ist, dass man mit ihr eine eingermaßen stabile Vereinbarung treffen kann. Außerdem kann eine durch die vorhersehbare schwere Wahlniederlage gedemütigte Partei nicht mit demselben Regierungspartner noch einmal eine Partnerschaft eingehen, wenn
sich die Gewichte zwischen den beiden Parteien so stark verschoben haben. Auch der Befund des Meinungsforschers Peter Ulram, der die ÖVP berät, dürfte zum Umdenken beigetragen haben. "Die FPÖ ist kein Partner mehr", konstatierte er lapidar in einem Zeitungsbeitrag.

Das Fatale für die ÖVP ist, dass damit nur die Sozialdemokraten als potenzieller Koalitionspartner übrig bleiben. "Nie mehr mit der SPÖ", sagte eine hohe Parteifunktionärin dieser Tage noch. Was es bedeutet, als Juniorpartner mit der SPÖ in einer Regierung zu sein hat die ÖVP dreizehn Jahre lang erlebt. Es hat die Partei verzehrt und den Aufstieg Haiders ermöglicht.

Wenn Rot-Grün sich nicht ausgeht, weil die FPö sich einigermaßen hält, bliebe der ÖVP gar nichts anderes übrig als in eine solche Regierung zu gehen. Aber selbst, wenn die ÖVP an erster Stelle kommen sollte, ist sie nicht zwangsläufig alle Probleme los. Sollte sich nämlich zugleich Rot-Grün ausgehen, blüht ihr das Schicksal, das die SPÖ heute trägt, nämlich als stärkste Partei in der Opposition zu sein. ****

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