Schüssel: ÖVP bei Sicherheit kompromisslose Mitte

Österreich durch Arbeit Strassers "Weltmeister" bei Sicherheit

Wien, 31. Oktober 2002 (ÖVP-PK) "Die Volkspartei besetzt in der Sicherheitsfrage eine Position der kompromisslosen Mitte." Man habe die Frage zu lösen, wie Sicherheit in einem freien Rechtsstaat geschaffen werden kann. "Mit unserer Position und unserem Team sind wir dabei konkurrenzlos", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Bundesparteiobmann Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel bei der Vorstellung seines Team-Mitgliedes Innenminister Dr. Ernst Strasser in Wien. ****

Österreich gehöre heute durch die Arbeit Strassers zu den sichersten Ländern der Welt, betonte der Kanzler. "Was gibt mit einer internationalen Studie über 50 Länder einen unbestechlichen Gradmesser für Sicherheit in einem Land. Österreich ist in zwei Bereichen die Nummer Eins: Bei Sicherheit vor Bedrohung und Gewalt und bei der persönlichen Sicherheit ist Österreich heute "Weltmeister" - und das ist Ernst Strasser zu verdanken", sagte Schüssel.

Das Innenministerium sei "eines der wichtigsten Ressorts, ein Schüsselressort, um die Sicherheit der Menschen zu garantieren und auf europäischer Ebene eine Sicherheitsunion zu formen", betonte der Kanzler. Ernst Strasser sei "ein mutiger Mann" und sei in ein Ressort gegangen, "das von der SPÖ seit 1945 als Erbpacht gesehen wurde". Strasser habe bei seinem Amtsantritt im Februar 2000 "große Schwierigkeiten" vorgefunden. Die Demonstranten-Szene sei damals eskaliert und bei den Demonstrationen gegen die neue Regierung seien über 100 Polizisten verletzt worden.

"Es ist eine Gratwanderung, die Ernst Strasser zu absolvieren hat, zwischen Rechtsstaatlichkeit und den Grundfreiheiten, die in jeder Hinsicht gewahrt werden müssen, sowie dem Sicherheitsbedürfnis der Menschen. Wie Ernst Strasser das macht, ist große Klasse", sagte Schüssel. Der Innenminister sei "ein moderner Mann", der sich durch Management by laptop auszeichne, aber sich vor allem down to earth wirklich um die Anliegen der Menschen kümmere. Gleichzeitig sei Strasser "unnachsichtig im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität und das Schlepperunwesen".

In Strassers Amtszeit seien "ganz wichtige Weichenstellungen" gefallen, wie die Einführung der modernen Fahndungsmethoden, die Schaffung des Bundeskriminalamtes und der erweiterten Gefahrenforschung. "Alle diese Entscheidungen sind immer gegen die Stimmen von SPÖ und Grünen gefallen. Ernst Strasser hat all diese Maßnahmen federführend und ganz hervorragend umgesetzt", so Schüssel.

Auf eine entsprechende Frage zu jüngsten Aussagen Jörg Haiders zu einer möglichen Koalition der FPÖ mit der ÖVP nach der Wahl sagte der ÖVP-Chef, "was in einem Wahlkampf gesagt wird, wird gesagt". "Wir werben für uns und beschäftigen uns nicht ständig mit den anderen." Es werde häufig die Frage nach Inhalten und Abgrenzungen im Wahlkampf gestellt - "Hier sind sie: Wir sind stark genug, dass sich die anderen an unseren Inhalten orientieren. Wir haben einen unumstrittenen Spitzenkandidaten, das beste Team und ein ausgewogenes und zukunftsorientiertes Programm. Das soll den Unentschlossenen eine Richtschnur geben. Bei dieser Wahl geht es um Vertrauen, Verlässlichkeit und Professionalität", sagte Schüssel.

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