Rauch-Kallat: SPÖ bei Frauen- und Familienpolitik unglaubwürdig

Zick-Zack-Kurs zeigt Hilflosigkeit der SozialdemokratInnen

Donnerstag, 24. Oktober 2002 (ÖVP-PK): "Die Forderungen der sozialistischen Frauen in Gewerkschaft und Partei zur Frauen- und Familienpolitik sind einfach unglaubwürdig", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Generalsekretärin Abg.z.NR Maria Rauch-Kallat. Wenn nun etwa die Vorsitzende der ÖGB-Frauen Renate Csörgits "eine moderne Familienpolitik" fordere und SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzel eine Verbesserung des Kindergeldes verlange, "so darf ich daran erinnern, dass die SPÖ-Frauen das Kindergeld zuerst überhaupt abschaffen wollten und die ÖGB-Frauen von einem sozialen Verbrechen gesprochen haben." ****

"Es ist auch noch nicht lange her, dass Renate Csörgits' 'die enorm hohe Zuverdienstgrenze' beim Kindergeld scharf kritisiert hat, die die SPÖ jetzt überhaupt abschaffen will." Zuerst sei man also überhaupt gegen notwendige soziale Maßnahmen, "und dann wechselt man ins andere Extrem und verlangt alles was gut und teuer ist", kritisierte die ÖVP-Generalsekretärin.

Ein ähnliches "unglaubwürdiges Argumentationsmuster" gebe es von den ÖGB-Frauen nun auch bei der Familienhospiz-Karenz. "Die SozialistInnen, die diese wichtige soziale Maßnahme zuerst überhaupt verschlafen haben, sind nicht sehr glaubwürdig, wenn sie jetzt plötzlich im Wahlkampf zusätzliche Geldmittel fordern." Insgesamt zeige dieser Zick-Zack-Kurs, "wie hilflos die SozialdemokratInnen in der Frauen-und Familienpolitik sind", schloss die ÖVP-Generalsekretärin.

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