KUKACKA: ROT-GRÜN WÜRDE FÜR ÖSTERREICHS AUTOFAHRER TEURE ZEITEN BEDEUTEN

ÖVP-Verkehrssprecher: Ökosteuer und PKW-Maut würden Autofahrer im Schnitt mit rund 1.300 Euro Mehrkosten/Jahr belasten. Auch Diesel würde teurer werden

Wien, 24. Oktober 2002 (ÖVP-PK) Schlimmes für die Autofahrer lassen die bisherigen Ausführungen der Grünen zu den Themen Ökosteuer und Benzinpreis erwarten, sollten sie tatsächlich künftig in der österreichischen Verkehrspolitik etwas zu sagen haben, warnte ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Mag. Helmut Kukacka heute, Donnerstag. ****

Als abschreckendes Beispiel für eine rot-grüne Verkehrspolitik diene die BRD. "In unserem Nachbarland regiert seit vier Jahren Rot-Grün und in diesen vier Jahren ist der Benzinpreis wegen der Einführung der Ökosteuer um 15 Cent (zwei Schilling) gestiegen. Ab 2003 ist der nächste Preisschub angekündigt", führte Kukacka aus. "Auch die Grünen und die SPÖ in Österreich wollen Ökosteuern einführen. Bereits im Jahr 1996 forderte Van der Bellen öffentlich, dass die Preise von Energie (und damit auch Benzin) jährlich um fünf Prozent steigen sollen. An dieser Einstellung hat sich nichts geändert. Auch heuer hat er wieder in einem Interview auf die Frage, ob Energie - und damit auch Benzin - verteuert werden sollte, mit ‚ja‘ geantwortet (Wirtschaftsblatt vom 8.5.2002)."

Weiters habe Van der Bellen in der letzten Sonderparlamentssitzung vom 19. August seine Aussagen in einem "Presse-Interview" (9.8.2002) bekräftigt, dass die Grünen ein Road-Pricing für PKW, also eine Kilometerabgabe in der Höhe von drei bis sechs Cents pro gefahrenem PKW-Kilometer, einführen wollen. "Die grüne Belastungsrechnung würde bei einer Benzinpreiserhöhung von fünf Prozent und einer PKW-Maut von sechs Cent pro Kilometer insgesamt Mehrkosten von rund 1.300 Euro (17.900 Schilling) im Jahr für den durchschnittlichen Autofahrer bedeuten. Diese Erhöhung würde für viele österreichische Pendler und Autofahrer eine völlig inakzeptable finanzielle Belastung mit sich bringen und zu einer weiteren Benachteiligung jener Bewohner des ländlichen Raumes führen, die auf ihren PKW angewiesen sind", so Kukacka weiter.

Auch Dieselfahrer würden die rot-grüne Belastungspolitik zu spüren bekommen. Denn die Grünen sprechen sich in ihrem Wahlprogramm ganz klar für eine "Anpassung" - sprich Erhöhung - der Dieselbesteuerung aus. Alle anderen verkehrsfeindlichen Grausamkeiten, die in den letzten Monaten von den Grünen Spitzenpolitikern bekanntgegeben wurden, haben sie vorsichtshalber weitgehend versteckt. "Wenn die Grünen in Verkehrsfragen künftig wirklich etwas zu sagen haben sollten, dann wird es teuer für den motorisierten Individualverkehr", schloss Kukacka.
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