Rauch-Kallat: Quereinsteiger noch nicht mit SPÖ-Realität vertraut?

Broukal argumentiert an Realität vorbei oder übernimmt ÖVP-Positionen - Marterbauer als Parteipolitiker, nicht Experte

Wien, 23. Oktober 2002 (ÖVP-PK) "Quereinsteiger brauchen eben eine gewisse Zeit, bis sie sich mit der politischen Realität in ihrer eigenen Partei vertraut gemacht haben", sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Generalsekretärin Abg.z.NR Maria Rauch-Kallat zu den Aussagen der SPÖ-Kandidaten Josef Broukal und Markus Marterbauer, "die zum Teil an der Realität vorbei argumentiert und zum Teil ÖVP-Positionen einfach übernommen haben". Wenn Broukal etwa von einem deprimierenden Befund im Bereich Forschung spreche, müsse man ihn daran erinnern, "dass die SPÖ jahrelang Maßnahmen zur Belebung des Forschungsstandortes Österreich verschlafen hat, die dann von der Regierung Schüssel endlich gesetzt wurden". ****

So sei etwa die Einrichtung des Rates für Forschung und Technologieentwicklung eine längst notwendige Maßnahme gewesen, die auch von den Experten äußerst positiv gewürdigt werde. "Wie vorgesehen, ist es auch gelungen, die Forschungsquote im Jahr 2002 auf rund zwei Prozent zu steigern." Österreich halte nun bei umgerechnet rund 54 Milliarden Schilling Gesamtausgaben für Forschung, während es 1995, zu Beginn der bisher letzten sozialistisch geführten Regierung, nur 36,87 Milliarden Schilling gewesen seien.

"Mit seinen 'konkreten Vorschlägen' zur Forschungspolitik formuliert Broukal Ziele, ohne dass er den Weg zur Umsetzung aufzeigt, oder er übernimmt ganz einfach wesentliche Positionen der Volkspartei." So sei etwa die geforderte Schaffung größerer Forschungseinrichtungen längst im Laufen, sagte Rauch-Kallat und verwies beispielhaft auf das Großprojekt AUSTRON. Auch die Evaluierung der Tätigkeit der Forschungsfonds FFF und FWF sei ÖVP-Position.

Broukal sage auch, er wolle "in kürzester Zeit Stellen für 2.000 bis 3.000 Forscher schaffen, aber er sagt nicht dazu, wie das geschehen soll", so Rauch-Kallat. Die Bundesregierung dagegen biete diesbezüglich konkrete Förderungsprogramme für junge Forscher an, wie zum Beispiel das START-Programm, den Wittgenstein-Preis oder APART-und Schrödinger-Stipendien.

Die Aussagen des SPÖ-Kandidaten Markus Marterbauer müsse man nicht näher kommentieren, "denn dieser hat bereits vor seinem Ausscheiden als sogenannter unabhängiger Wirtschaftsforscher gezeigt, dass er bereit ist, aus parteipolitischem Interesse sachlich unrichtige Aussagen zu treffen", schloss die ÖVP-Generalsekretärin.

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