SCHWEITZER: EU-Erweiterung: "Verfällt Van der Bellen in Habsburg-Nostalgie?"

Menschenrechte sind für Grüne keine zentrale Frage

Wien, 2002-10-23 (fpd) - "Daß sich Van der Bellen plötzlich in k.u.k.-Sentimentalität gefällt, ist zwar kurios, zeigt aber, daß die Europapolitik der Grünen weder gegenwarts- noch zukunftsorientiert ist", meinte FPÖ-Klubobmann Mag. Karl Schweitzer zur heutigen Aussage des Grünen-Chefs, daß Österreich in Polen noch einen aus k.u.k.-Zeiten herrührenden guten Ruf genieße. ****

Van der Bellen könne jedenfalls nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Grünen für eine EU-Erweiterung ohne Rücksicht auf Verluste stünden, erklärte Schweitzer. Das hätten ihre gestrigen Anträge im Hauptausschuß deutlich bewiesen. Die Forderung, Tschechien und Ungarn mehr Sitze im Europäischen Parlament zuzugestehen, beweise, daß den Grünen die Interessen der Beitrittsländer mehr am Herzen lägen als diejenigen Österreichs. "Aber vielleicht erliegt Van der Bellen auch hier einer gewissen Habsburg-Nostalgie." Daß Van der Bellen dem Agrarkommissar Fischler Rosen streue, sei nur allzu verständlich, propagiere dieser doch auch eine Erweiterung um jeden Preis, egal, wie hoch dieser auch sein möge.

Als entlarvend bezeichnete Schweitzer Van der Bellens bei seiner heutigen Pressekonferenz getätigte Aussage, wonach die Benes-Dekrete keine zentrale Frage seien. "Menschenrechte sind für die Grünen also nicht zentral. Gewußt hat man das ja schon lange, aber endlich wurde es in aller Deutlichkeit festgestellt." (Schluß)

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