"Die Presse" - Kommentar: "Deutschland in der Depression" von Thomas Vieregge

Ausgabe vom 23.10.2002

Wien (OTS) - Wie schnell die Stimmungen doch schwanken: Gerade
einen Monat ist es her, da ließen sich Gerhard Schröder und Joschka Fischer für einen Wahlsieg feiern, an den sie selbst nicht mehr so recht geglaubt hatten; noch im Sommer schien der rot-grünen Koalition in Deutschland die Macht unter den Händen wegzuschmelzen. Umso euphorischer war in der Wahlnacht der Glückstaumel im Willy-Brandt-Haus der SPD, als Schröder und Fischer vor den Mikrophonen gleichsam einen Pas de deux hinlegten.
Doch wie das eben so ist im Leben - die Euphorie währte nur kurz. Rasch holte die Realität die Regierung wieder ein. Die arbeits- und wirtschaftspolitische Tristesse ließ sich, sehr zum Ärger der Opposition, nur für die Zeit des Wahlkampfs verschleiern. Deutschland im Herbst - ein Land in der Depression.
Selten noch ist ein Kabinett unter so düsteren Perspektiven gestartet. Dabei geriet Schröder schon seine Premiere vor vier Jahren zum eklatanten Fehlstart, mit einer Serie an Pannen. Daß Finanzminister Eichel nicht imstande ist, den Stabilitätspakt einzuhalten, war bereits ein Offenbarungseid erster Güte. Es hätte -just zur Kür der Regierung im Bundestag - nicht auch noch der Kassandrarufe der Wirtschaftsforschungsinstitute bedurft, um die ganze Tragweite der Probleme aufzuzeigen: Die Konjunktur werde bestenfalls im Frühjahr anspringen. Ein frostiger Winter steht bevor, und für Schröder & Co. gilt das Motto: Warm anziehen - gegen die Stürme am Arbeitsmarkt und die Angriffe der Opposition, die nicht mit Häme sparen wird. Die Union kann von Glück reden, daß die Bürde der Regierungsverantwortung an ihr vorübergegangen ist. Zerbricht die Koalition, wie Edmund Stoiber am Wahlabend geraunt hatte, lange vor ihrem Ablaufdatum?
Die Reformversprechen jedenfalls klingen hohl. Steuern, Sozialabgaben, Sparen, neue Schulden - die Rezepte, um das Budgetloch zu stopfen, tragen nicht unbedingt eine phantasievolle Handschrift. Superminister Wolfgang Clement wird alle Hände voll zu tun haben, die Arbeitslosenzahlen zu senken, das Sozialversicherungssystem umzustrukturieren und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Und er wird dabei aufpassen müssen, daß er nicht mit dem Ego des Kanzlers zusammenprallt - der Fall des Oskar Lafontaine mag ihm als Mahnung dienen. Das übrige Personalangebot der Sozialdemokraten fiel nicht eben überzeugend aus.
Für den Koalitionspartner, für den anderen Superminister Joschka Fischer im speziellen, sieht es nicht rosiger aus. Interne Zerreißproben sind bei den Grünen programmiert. Dies hat nicht zuletzt der Aufstand der Basis beim Parteitag in Bremen gezeigt, die die Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat blockiert hat. Sie stemmt sich mit der ganzen Vehemenz des Dogmatismus gegen die Umwandlung in eine professionelle Partei. Was sich bei eventuellen Kriegseinsätzen der Bundeswehr bei den grünen Fundis abspielen wird, läßt sich leicht ausmalen: Chaos-Tage.
Bei allen rhetorischen Qualitäten Fischers - in der Rolle des Vizekanzlers, Außenministers und Parteimanagers scheint er womöglich überfordert. Zumal er zunächst als Außenminister voll gefordert ist oder besser: als Krisenmanager. Es gilt zuvorderst, die zerrütteten deutsch-amerikanischen Beziehungen halbwegs zu kitten. Darum wird ihn seine erste Mission nach Washington führen. Eine Aussöhnung könnte der Regierung in Berlin immerhin Auftrieb verleihen.
Deutschland braucht dringend eine Lichttherapie. Wenn die rot-grüne Koalition nicht zügig aus dem Nebel der Depression findet, wird sie spätestens bei den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen im Frühjahr die Rechnung präsentiert bekommen. Auf einen Vertrauensvorschuß von 100 Tagen wird Schröder diesmal nicht pochen dürfen.

Kanzler Schröder darf sich nicht noch einmal einen Fehlstart leisten. Dafür ist die Lage viel zu ernst.

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