VP-Tschirf: SPÖ steht für "Geld-aus-der-Tasche-ziehen" bei den Stromkunden

Wiener SPÖ konterkarierte mit eigener Stromsteuer die Öffnung des Strommarktes zu Lasten der Konsumenten!

Wien (ÖVP-Klub): "Herr Oberhaidinger sollte sich seine Ratschläge zur Energiepolitik für seine Wiener Genossen aufheben. Deren unsoziale Verteuerungspolitik brachte die Wiener Bevölkerung um die Früchte der Strommarktöffnung", so der Klubobmann der Wiener ÖVP-Rathausfraktion Dr. Matthias Tschirf in Reaktion auf die heutigen Aussagen Oberhaidingers in einer Pressekonferenz. Die Wiener SPÖ kassierte die Kostenersparnisse der Endkunden gleich wieder in die eigene Gemeindekasse ein.****

Dank der engagierten und konsequenten Politik von Arbeits- und Wirtschaftsminister Bartenstein ist Österreich unter den führenden europäischen Nationen, wenn es darum geht, die Energiemärkte zum Nutzen der Bürger zu öffnen. Experten rechnen vor, dass die österreichischen Haushalte im Jahr 2002 gegenüber 1991 inflationsbereinigt um 15% weniger für ihren Strom zahlen. "Auch durch die Öffnung des Gasmarktes erwarten wir bis zu 100 Euro Einsparungen für die über eine Million Haushaltskunden innerhalb der nächsten Jahre", so Tschirf.

Unsoziale Politik in Wien - SPÖ torpediert laufend die Preissenkungseffekte im Energiebereich

Die SPÖ betreibt auch im Energiebereich eine Politik gegen die Bürgerinnen und Bürger - frei nach dem Motto: "Alle Macht den Energieversorgungsmonopolen!" Wie "sozial" Bürgermeister Häupl denkt sieht man daran, dass er gleich nach seinem Amtsantritt daran ging, durch die Einführung einer eigenen Wiener Stromsteuer die durch die Strommarktöffnung gewonnenen Kosteneinsparungen der Wiener Haushalte und der Wirtschaft in die Gemeindekasse zu lenken. "Mit einer an sich sinnvollen, aber völlig überzogenen Kraft-Wärme-Zuschlagsgebühr verteuerte die SPÖ die Strompreise im gleichen Atemzug, wie sie gesenkt wurden!", kritisiert Tschirf. Erst durch massiven ÖVP-Druck auf Bundes- und Landesebene wurde Häupl zur Rücknahme der Stromsteuer gezwungen.

"Die Wiener Volkspartei wird der SPÖ weiterhin auf die Finger schauen, wenn sie wieder mal versuchen sollte, durch unsoziale Geldbeschaffungsmaßnahmen den Wienerinnen und Wienern das Geld aus der Tasche zu ziehen", so Tschirf abschließend.(Schluss)

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