Brinek zu Gartlehner: Wer nicht zuhören kann, soll nicht urteilen

SPÖ hat Forschungspolitik jahrelang verschlafen - Regierung Schüssel setzt endlich die richtigen Impulse

Dienstag, 22. Oktober 2002 (ÖVP-PK) "Wer nicht zuhören kann, soll auch nicht urteilen", sagte heute, Dienstag, ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg.z.NR Dr.Gertrude Brinek zu den "unqualifizierten Angriffen" von SPÖ-Technologie-Sprecher Kurt Gartlehner auf den Bundeskanzler. "Im Unterschied zur SPÖ, die die notwendigen Maßnahmen zur Belebung von Forschung und Technologie in Österreich jahrelang verschlafen hat, setzt die Regierung Schüssel endlich die richtigen Impulse, um unser Land in diesem wichtigen Standortbereich zukunftsfähig zu machen", so Brinek. ****

Der Bundeskanzler habe daher beim ÖVP-Bundeskongress in Alpbach zu Recht positiv gewürdigt, "dass es gelungen ist, die Forschungsquote auf rund 2 Prozent zu steigern. Gleichzeitig hat er aber eingeräumt, dass dies auch über Einmaleffekte geschehen sei und daher in Zukunft dauerhaft abgesichert und ausgebaut werden müsse." Auch diesbezüglich gelte: "Während die Sozialisten jammern und Parteipolitik machen, handelt die Regierung Schüssel", so Brinek, die darauf verwies, dass der Bundeskanzler in Alpbach zur Diskussion gestellt habe, Mittel des ERP-Fonds für Forschung und Technologie zu widmen oder im Bereich der Notenbank die Gewinne von Anlagen und Reserven zweckgewidmet einer Forschungsstiftung zuzuführen.

Während 1995, zu Beginn der bisher letzten sozialistisch geführten Regierung, insgesamt nur rund 36,87 Mrd. Schilling für Forschung ausgegeben worden seien, halte man nun bei umgerechnet 53,96 Mrd. Schilling. "Das zeigt genauso, wie die Steigerung der Forschungsquote auf rund 2 Prozent in diesem Jahr, dass die Regierung Schüssel auch im Bereich Forschung und Technologie konkurrenzlos ist", schloss die ÖVP-Wissenschaftssprecherin.

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