Großräumige Schäden durch Transitblockade

Dreitägige Lähmung der Verkehrsverbindungen - Auch Umwelt negativ betroffen Wien (PWK755) - Die Wirtschaftskammer Österreich kritisiert die für 25. Oktober geplanten Blockaden der westösterreichischen Transitrouten. Diese schädigen zahlreiche Unternehmen nicht nur in den unmittelbar betroffenen Gebieten, sondern auch in anderen Teilen Österreichs.

Kommen termingebundene Transporte nicht zeitgerecht beim Kunden an, sind die Lieferanten mit Gewährleistungs- und Schadensersatzforderungen oder Vertragsauflösungen konfrontiert. Verschärft wird die Situation für Lieferanten dadurch, dass die unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit laufende Blockade erstmals flächendeckend angelegt ist. Wegen des unmittelbar anschließenden Wochenendfahrverbotes insgesamt eine dreitägige Lähmung der Verkehrsverbindungen heraufbeschworen.

Am stärksten betroffen ist voraussichtlich der Tiroler Fremdenverkehr, dem wegen des Ausbleibens von Wintersporttouristen insbesondere beim Ski-Weltcup-Opening in Sölden ein beträchtlicher noch nicht abschätzbarer finanzieller Schaden ins Haus steht. Es ist zu befürchten, dass sich potenzielle Wintersportgäste durch die Blockade zukünftig anderen Wintersportorten zuwenden und die Tiroler Tourismuswirtschaft und alle damit in Verbindung stehenden Branchen nachhaltig mit empfindlichen Einbussen rechnen müssen.

Besonders groß ist der Schaden für jene in- und ausländischen Firmen, die die Blockadestellen nicht mehr rechtzeitig passieren können, sodass ihre Fahrzeuge drei Tage lang zum Stillstand gezwungen sind. Die Blockadeaktivisten nehmen auch in Kauf, dass die festgehaltenen Lenker das Wochenende ohne Versorgung und sanitäre Einrichtungen auf Autobahnparkplätzen verbringen müssen. In der Zwischenzeit verdorbene Waren müssen als Abfall entsorgt werden. Allein die Stehzeiten schlagen mit 1 Millionen Euro pro Tag zu Buche.

Da viele Transporteure der Blockade nur großräumig ausweichen können, kommt auch der Umweltschutz zu Schaden. Oftmals müssen die Fahrstrecken um Hunderte Kilometer verlängert werden. Gemeinsam mit den zu befürchtenden Staus führt dies zu einer Mehrbelastung der Umwelt um Zehntausende Tonnen CO2 und andere Schadstoffe.

Aus rechtlicher Sicht ist bedenklich, dass die vorliegende Aktion nicht nur eine einzelne Route betrifft, sondern alle österreichischen Nord-Süd-Verbindungen gleichzeitig lahm legt. "Demonstrationen" werden offenbar als Deckmantel dazu benützt, um sich auf die verfassungsrechtlich garantierte Versammlungsfreiheit berufen zu können. Es ist daran zu erinnern, dass die Republik Österreich gemeinschaftsrechtlich verpflichtet ist, für die Gewährleistung der Warenverkehrsfreiheit Sorge zu tragen.

Zur Information der betroffenen Wirtschaft richtet die Wirtschaftskammer Österreich unter www.dietransporteure.at eine tagesaktuelle Information über die absehbaren Verkehrsbehinderungen ein. (hp)

Rückfragen & Kontakt:

Wirtschaftskammer Österreich
Abteilung für Umwelt-, Energie- und
Infrastrukturpolitik
SCHWARZER Univ.Doz.Dr.Mag. Stephan
Tel.: (++43-1) 50105-4195

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PWK0002