"Die Presse" - Kommentar: "Die Narben bleiben" von Friederike Leibl

Ausgabe vom 21.10.2002

Wien (OTS) - Irland wird nicht zum Schmuddelkind Europas, sondern darf weiter mitspielen. Die Befürchtung der irischen Regierung, durch ein neuerliches Nein bei der Abstimmung über den Nizza-Vertrag zum EU-Außenseiter degradiert zu werden, hat sich durch die überraschend klare Zustimmung nicht erfüllt. Auch in Europa ist das bange Warten zu Ende. Ein Nein der Iren hätte die Reformen der EU plus Erweiterung auf unabsehbare Zeit blockiert.
Doch die Erleichterung darüber, daß die Iren nun doch dem Drängen des Ja-Lagers gefolgt sind, darf nicht über die wahren Beweggründe hinter dem Meinungsumschwung hinwegtäuschen. Für das positive Votum ist die pro-europäische bürgerliche Mitte verantwortlich, die der ersten Abstimmung mehrheitlich ferngeblieben war.
Daß auch zahlreiche Iren, die den Nizza-Vertrag im Juni 2001 abgelehnt hatten, ins Ja-Lager gewechselt sind, hat allerdings weniger mit der Überzeugungskraft der Millionen-Kampagne zu tun, als mit Gerechtigkeitssinn. Irland, das mehr als alle anderen Staaten von der EU-Mitgliedschaft profitiert hat, das mit Hilfe von Brüsseler Milliarden vom Armenhaus zum Wirtschaftswunderland aufstieg, hat diese Chance den Beitrittskandidaten nicht vorenthalten wollen. Das wird nun zurecht von der politischen Elite quer durch Europa gefeiert.
Doch dies ist kein Sieg für Europa. Denn die zwei Referenden haben trotz des guten Ausgangs jetzt eine unterschwellige Ablehnung gegen eine zu tiefe und zu schnelle Integration zutage befördert. Die bedrohlichen Szenarien, die das Nein-Lager in einer kraftvollen Kampagne heraufbeschwor, hatten zwar wenig bis nichts mit der Realität zu tun. Sie fielen aber deshalb auf fruchtbaren Boden, weil es führende Politiker nicht schafften, den Sinn und die Stoßrichtung eines geeinten Europas zu erklären.
Irland hat "ja" zu Nizza gesagt - trotz der wegen Korruptionsfällen schwer angeschlagenen Glaubwürdigkeit der Regierung; trotz der latenten Angst, die Souveränität in militärischen Fragen zu verlieren, trotz des Unbehagens über eine unklare Zukunft. Darauf hat Europa nun endlich zu antworten. Der Patient ist nach dem ersten Crash zwar genesen. Die Narben aber bleiben.

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