Swoboda zu Irland-Votum: In EU-Fragen brauchen wir das Europäische Referendum

Ergebnis von Irland mühsam errungener Sieg der Solidarität

Brüssel (SK) "Das sich abzeichnende 'Ja' der Iren zum Vertrag von Nizza ist letztlich ein mühsam errungener Sieg der Solidarität. Es wird wieder einmal deutlich, dass wir in EU-Fragen vom einzelstaatlichen zum europäischen Referendum finden müssen", erklärte der Leiter der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament und SPE-Fraktionsgeschäftsführer Hannes Swoboda am Sonntag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. Europäische Identität, europäisches Bewusstsein und letztlich auch die Verantwortung des Einzelnen für das gemeinsame Europa könnten in solchen Referenden ihren Niederschlag finden, so Swoboda. ****

Das Ergebnis von Irland sei "letztlich dennoch ein wesentlicher Beitrag zur Weiterentwicklung der Europäischen Union und für den gegenwärtigen Zeitpunkt eine notwendige Weichenstellung für die Erweiterung", so Swoboda weiter. Aber: "Der Vertrag von Nizza ist und bleibt ein sehr schwaches und lückenhaftes Instrument. Er wird hoffentlich durch die Ergebnisse der Arbeit des EU-Konvents bald überholt sein."

Die beiden Referenden von Irland machten deutlich, "wie wichtig eine offene Auseinandersetzung mit der Bevölkerung über die Ziele der Europäischen Integration" sei. "Hier gibt es nichts Selbstverständliches." Die "neue europäische Verfassung", an deren Verwirklichung der Konvent über die Zukunft der Europäischen Union derzeit arbeite, sei folgerichtig "einem europaweiten Referendum" zu unterziehen, schloss Swoboda. (Schluss) me

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSK0001