Rauch-Kallat: Herbert Buchinger betreibt Schwarzmalerei

Wien, 17. Oktober 2002 (ÖVP-PK) "AMS-Chef Herbert Buchinger betreibt wieder einmal Schwarzmalerei", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Generalsekretärin, Abg. z. NR Maria Rauch-Kallat zu den jüngsten Aussagen Buchingers über die mögliche Arbeitsmarktentwicklung. Die derzeit dem Arbeitsministerium vorliegenden Zahlen ließen nicht auf eine derartige Entwicklung schließen. Bereits im Jänner 2002 hätte sich Buchinger mit negativen Prognosen, die dann nicht eingetroffen seien, hervorgetan. So hätte er zum Beispiel am 12. Jänner 2002 im "Standard" kundgetan, dass im Jänner 2002 mit rund 300.000 Arbeitslosen zu rechnen sein werde, er aber nicht ausschließen könne, "dass es noch viel dicker kommt". Tatsächlich sei die Arbeitslosenzahl im Jänner 2002 unter 300.000 gelegen. ****

"Auch die Forderung Buchingers nach einer Verdoppelung der aktiven Arbeitsmarktmittel ist nicht nachvollziehbar", so Rauch-Kallat weiter. Derzeit stünden dafür rund 890 Millionen Euro und zusätzlich 120 Millionen Euro für Jugendbeschäftigungsmaßnahmen zur Verfügung. Im Jahr 1997 seien es ,bei einer höheren Anzahl an Arbeitslosen, nur rund 550 Millionen Euro gewesen. "Es ist schon merkwürdig, dass der sozialistische Chef des Arbeitsmarktservice, einer Kassandra gleich, im Oktober die Arbeitsmarktzahlen vom Jänner des nächsten Jahres prognostiziert. Wenn das nicht durchsichtige Wahlhilfe ist, was dann?", schloss die ÖVP-Generalsekretärin.

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