Rauch-Kallat: Grüne bieten schwache Oppositionsrhetorik

Molterers Bilanz hervorragend - Grüne haben außer Oppositionsrhetorik nichts zu bieten

Wien, 16. Oktober 2002 (ÖVP-PK) "Die Grünen bieten nicht mehr als reflexartige Oppositionsrhetorik - und selbst die ist schwach", sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Generalsekretärin Abg.z.NR Maria Rauch-Kallat zu den von der stellvertretenden Klubobfrau Eva Glawischnig präsentierten Vorwürfen gegen die Umweltpolitik der Bundesregierung. Gerade im Wahlkampf sei ein Mindestmaß an Objektivität eine Frage der Glaubwürdigkeit und Kompetenz. Beides hätten die Grünen in Fragen der Umweltpolitik längst verloren, so Rauch-Kallat. ****

"Minister Molterers Bilanz in der Umweltpolitik ist hervorragend. Die Fakten sprechen für sich", so Rauch-Kallat. Alleine an den vielen Auslassungen in der angeblichen Bilanz der Grünen zeige sich, dass diese kein Interesse an einer ausgewogenen Bilanzierung hätten. Österreich habe im internationalen Nachhaltigkeitsranking, das von der Yale- und Columbia-University erstellt wurde, unter 144 untersuchten Staaten den hervorragenden 7. Platz erreicht.

Entgegen den Ausführungen von Glawischnig habe sich die Kombination von Umwelt- und Landwirtschaftsministerium zu einem "Lebensministerium" sehr wohl bewährt und findet bereits Nachahmungen in Europa. Zwei neue Nationalparks, die Ratifikation sämtlicher Zusatzprotokolle der Alpenkonvention, eine seriöse und unaufgeregte Anti-Atompolitik, europaweite Spitzenpositionen beim betrieblichen Umweltmanagement und bei der nachhaltigen Landwirtschaft sowie ein moderner Schutz vor Naturgefahren seien nur einige Beispiele von der Positivliste Molterers.

"Als schlichtweg falsch und zynisch ist der Vorwurf zurückzuweisen, Umweltminister Molterer sei an der Begradigung von Flüssen- und Betonverbauungen mitschuldig." Im Gegensatz zu den Grünen hätten seriöse Experten unmissverständlich klar gemacht, dass die Fehler im Schutzwasserbau in den 60er Jahren gemacht worden seien. Der in den 70er und 80er Jahren eingeleitete Paradigmenwechsel hin zu einer naturnahen Verbauungspolitik werde heute von Molterer konsequent fortgesetzt.

Schließlich sei auch die erneute Skandalisierung der heimischen Landwirtschaft durch die Grünen auf das schärfste zurückzuweisen. "Die österreichischen Bauern verdienen Respekt für ihre Arbeit und keine Skandalisierung", so Rauch-Kallat. Die ÖVP-Generalsekretärin verwies gleichzeitig darauf, dass bei über 370.000 durchgeführten BSE-Tests lediglich ein Rind positiv getestet worden sei.

"Im Gegensatz zu den Grünen steht bei uns die Lebensqualität der Menschen in einem intakten Lebensraum im Mittelpunkt. Denn für die ÖVP bedeutet Umweltpolitik eine ausgewogene Beachtung ökologischer, sozialer und wirtschaftlicher Anliegen", so Rauch-Kallat. Die Grünen würden mit ihren Brachialmethoden, wie der Einführung neuer Steuern, lediglich eine Belastungspolitik von zweifelhafter ökologischer Wirkung verfolgen.

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