NICHT GENÜGEND WÄRE FÜR GRÜNE PARTEI ANGEBRACHT Utl: Österreich liegt in internationalen Rankings bei Umweltfragen im Spitzenfeld

Wien (OTS) Österreich hat sich im Bereich Umweltschutz einen hervorragenden Spitzenplatz in internationalen Rankings erarbeitet. Die objektiven Reports stehen mit ihren Aussagen in diametralen Gegensatz zu den Grünen. Daher gebührt nicht der Koalitionsregierung ein Nichtgenügend, sondern vielmehr den Grünen, die offenbar die positiven Aktivitäten der Bundesregierung nicht mitbekommen haben. Unaufmerksamkeit führt auch in der Schule zu schlechten Noten. Dies teilte das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mit.****

Der jüngste OECD-Performance-Review stellt Österreich in wesentlichen Bereichen (Reduktion von Emissionen an Luftschadstoffen - insbesondere Schwefeldioxid, Emissionen ins Wasser oder Regelungen im Abfallbereich) ein ausgezeichnetes Zeugnis aus. Im Bereich "Gesundheit in Zusammenhang mit Umwelteinflüssen" liegen wir sogar an 1. Stelle. Zum selben Ergebnis kommt auch die renommierten Schweizer Wirtschaftsschule IMD in ihrem "World Competitiveness Yearbook", das Österreich beim Kriterium "Gesundheit und Umwelt" an die erste Stelle reiht.

Beim Elektrizitätsverbrauch hat Österreich den höchsten Anteil erneuerbarer Energieträger. Dies wird auch von der Europäische Umweltagentur in ihrem heuer erschienenen Bericht bestätigt. Das Verhältnis des Energieverbrauchs zur Wirtschafts-leistung ist in Österreich ebenfalls sehr gut, das heißt der Energieverbrauch ist im Verhältnis zur hohen Wirtschaftsleistung gering. Die Europäische Umweltagentur reiht Österreich noch bei einigen anderen Indikatoren unter die Ersten, etwa bei der Vermeidung von Verpackungsmaterial und im Bereich der biologischen Landwirtschaft.

Der "Environmental Sustainability Index ESI" – ein Vergleich von 142 Staaten bezüglich ihrer Nachhaltigkeit im Umweltbereich reiht Österreich an die hervorragende 7. Stelle; innerhalb der EU rangiert Österreich nach Finnland und Schweden an 3. Stelle.

Die positive Leistungsbilanz von Umweltminister Molterer lässt sich aber auch aus folgenden Fakten leicht ersehen, die vom Ressort bereits in dieser Form publiziert, aber offensichtlich von den Grünen ignoriert wurden:
- Beispielsweise wird diese Legislaturperiode als jene in die Geschichtsbücher eingehen, in der es gelungen ist, zwei Nationalparks zu eröffnen.
- Mit der Ratifikation sämtlicher Zusatzprotokolle der Alpenkonvention im Jahr der Berge haben wir einen international anerkannten Meilenstein in unserer Strategie zum Schutz des Lebens-und Naturraumes Alpen gesetzt.
- Die Anti-Atompolitik Österreichs hat erstmals auf europäischer Ebene handfeste Erfolge vorzuweisen. Für Temelin gibt es erstmals international verbindliche und einklagbare Sicherheitsauflagen, die europäische Union arbeitet erstmals an gesamteuropäischen Sicherheitsstandards für Atomkraftwerke und die EU finanziert gemeinsam mit Österreich die vorzeitige Schließung von unsicheren Reaktoren in Osteuropa.
- Österreich hat beim industriellen Umweltschutz durch das Umweltmanagement-Gesetz einen Meilenstein gesetzt. Betriebe, die freiwillig in Umweltschutz investieren, haben konkrete Vorteile. Bei EMAS-zertifizierten Betrieben liegt Österreich in der EU nicht zuletzt deshalb auf dem hervorragenden 2. Platz.
- Bei der Nutzung der Biomasse hat Österreich in der EU ebenfalls die Nase vorne. Das neue Ökostromgesetz und die neuen Förderungsinitiativen werden dazu beitragen, dass diese Position langfristig abgesichert werden kann.
- Die österreichische Klimaschutzstrategie , die die Bundesregierung beschlossen hat, ist Voraussetzung, das Kyoto-Ziel zu erreichen. Die Finanzierung ist in den jährlichen Budgets umzusetzen, die Finanzierung ist genauso gesichert wie alle anderen staatlichen Ausgaben.
- Österreich hat als eines der ersten Staaten heuer ebenfalls eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen und bereits Schritte zur Umsetzung gesetzt.
- Bei der Wasserqualität steht Österreich im internationalen Vergleich ebenfalls hervorragend da. Vorbeugender Katastrophenschutz wird seit Jahrzehnten betrieben, gegen Jahrhunderthochwasser sind aber die besten Schutzmaßnahmen machtlos. Flussrückbauten sind Maßnahmen, die seit Jahren bereits gesetzt werden, sie sind aber nicht die alleinigen Problemlöser. Die Feststellung, die Regierung betreibe Schadensabgeltung statt Prävention ist als reine Polemik zu qualifizieren und geht an den Nöten der Menschen vorbei.
- Bei der nachhaltigen Orientierung der Landwirtschaft steht Österreich in der EU ebenfalls auf Platz 1. Diese Fakten sollten auch die Umweltorganisationen zur Kenntnis nehmen. Die Gründung der Agentur für Ernährungssicherheit ist ebenso eine Maßnahme im Interesse der Konsumenten wie die in Österreich vorbildlich umgesetzte Fleischkennzeichnung und viele andere Maßnahmen.

Die positive Bilanz der Legislaturperiode ließe sich noch weiter fortsetzen, teilte das BMLFUW abschleißend mit.

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