Haupt: Wir sichern den Pensionistinnen und Pensionisten eine faire Pensionserhöhung

Pensionisten-Briefe im Stile Vranitzkys sind der SPÖ vorbehalten

Wien (BMSG/OTS) - Mit der Pensionsanpassung, die in den nächsten Wochen erfolgen wird, sichern wir den Pensionistinnen und Pensionisten eine faire Pension. Ich werde deshalb alle gesetzlichen Möglichkeiten zugunsten der Pensionistinnen und Pensionisten voll ausschöpfen, erklärte Generationenminister Mag. Herbert Haupt.

Alle Menschen, die durch Fleiß lebenslang am Aufbau des Wohlstandes in Österreich mitgewirkt haben, hätten ein Anrecht auf einen gerechten Anteil am Wohlstandskuchen, so Haupt. Er gebe sich aber nicht dafür her, vor den Wahlen eine unseriöse Ankündigungspolitik im Sinne Vranitzkys und der SPÖ zu betreiben. Denn dieser habe damals um das Wahlerfolges willen die älteren Menschen in Österreich belogen und ihnen falsche Hoffnungen gemacht.

Für ihn sei es unumgänglich, die Kaufkraft und damit den Lebensstandard der älteren Generation zu erhalten. Deshalb wolle er das Ziel verfolgen, künftig vom Prinzip der Nettoanpassung abzurücken. Alle Pensionistinnen und Pensionisten sollten nämlich eine Abgeltung der Teuerung in der gleichen Höhe wie die Aktiven erfahren.

"Im Sinne der Wahrung des Generationenvertrages ist es mir ein Anliegen, dass junge Menschen eine Perspektive für die Alterssicherung haben". Deshalb werde er sein Bemühen verstärken, eine Absicherung des Lebensstandards im Alter auch für die junge Generation, die in den Arbeitsprozess eingetreten ist, zu ermöglichen. Hier spiele selbstverständlich der Aufbau einer zweiten und dritten Pensionssäule, wofür die Regierung schon wichtige Impulse gesetzt habe, eine bedeutende Rolle. Haupt verwies hier auf die Abfertigung Neu und das Prämienvorsorgemodell.

Sollten in Zukunft Änderungen am System der Alterssicherung vorgenommen werden, so käme für ihn hier nur eine verfassungsmäßige Absicherung in Frage. Das heißt, dass zwei Drittel der Abgeordneten hier ihre Zustimmung im Nationalrat geben müssten.

Bundesminister Haupt sprach im Zusammenhang mit den Pensionen den Sozialisten jede Glaubwürdigkeit ab, denn diese hätten hier in der "Vergangenheit, wie auch in vielen anderen Bereichen, kläglich versagt", was vor allem auch die Frauen zu spüren bekommen hätten. "Mein Rezept hingegen lautet: mehr Arbeitsplätze für Frauen. Mehr Arbeitsplätze sichern auch die Chance, pensionsbegründende Beitragszeiten zu erwerben." Dass seit vielen Monaten Frauen auf dem Arbeitsmarkt besser reüssieren, sei eine Tatsache und den Bemühungen der Bundesregierung zu verdanken.

Im Übrigen erhielten Frauen durch den Bezug des Kindergeldes einen Anspruch auf 18 Monate nachhaltig finanzierte Pensionszeiten, was in der familien- und frauenfeindlichen Gedankenwelt der Sozialisten nicht möglich gewesen sei.

Abschließend forderte Haupt die Opposition auf, auf leere Wahlversprechungen zu verzichten und die älteren Menschen in Österreich nicht hinters Licht zu führen. (Schluss) bxf

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