Leitl: Europäische Verkehrspolitik muss dringend harmonisiert werden

Rückfall in nationale Maut-Alleingänge ist nicht akzeptabel

Wien (PWK729) - "Man kann nicht auf der einen Seite den freien Warenverkehr zum Grundprinzip der Europäischen Union erheben und auf der anderen Seite die dazu notwendigen ökonomischen, technischen und ökologischen Rahmenbedingungen außer Acht lassen", warnte der Präsident der Europäischen Wirtschaftskammer (Eurochambres), Christoph Leitl, auf dem zweitägigen Kongress von Eurochambres in Antwerpen (Belgien). "Eines bedingt das andere. Wer eine europäische Verkehrspolitik will, darf nicht einen Rückfall in nationale Maut-Alleingänge dulden." Vor diesem Hintergrund sei eine stärkere Harmonisierung der Verkehrspolitik in Europa dringend erforderlich.

Die Europäische Wirtschaftskammer wendet sich daher mit der Forderung an die Kommission, geeignete Vorschläge zu machen, die das Ziel einer modernen Verkehrspolitik mit ökologisch akkordierten Rahmenbedingungen vereinen. Der Fleckerlteppich, den es derzeit bei der Kalkulation, Fixierung und Erhebung von Mauttarifen gibt, erhöht den technischen und bürokratischen Aufwand für grenzüberschreitende Gütertransporte und führt zu unfairen Wettbewerbsverzerrungen. Konkret ist es aus Sicht der Europäischen Wirtschaftskammer beispielsweise notwendig, eine gemeinsame Methodologie für die Kalkulation und Fixierung der Tarife für die Benützung von Infrastruktur zu finden. Die Differenzen bei den Benützungskosten könnten durch Minimum- und Maximum-Tarife begrenzt werden. Weiters sollte die EU entsprechende Beschlüsse fassen, um die Interoperabilität der verschiedenen in der EU verwendeten Mautsysteme zu gewährleisten. (sr)

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