Richtigstellung der Präsidentschaftskanzlei

Zu dem in der Zeitschrift "Format" erschienen Artikel "Ein Präsident hebt ab" betont die Österreichische Präsidentschaftskanzlei folgende Richtigstellungen:

Bei seinem Amtsantritt im Jahre 1992 hat Bundespräsident Thomas Klestil 7 Chauffeure übernommen. In den vergangenen 10 Jahren sind bei Pensionierungen von Caufeuren deren Dienstposten nicht nachbesetzt worden. Die Anzahl der Kraftfahrer der Präsidentschaftskanzlei wurde in der Amtszeit von Bundespräsident Thomas Klestil von 7 auf 4 reduziert.

Der von "Format" erwähnte Flug Wien - Linz - Salzburg - Wien war erforderlich, da der Bundespräsident unmittelbar nach der Eröffnung des "Internationalen Brucknerfestes" in Linz nach Salzburg zum "World Economic Forum", dem größten Wirtschaftsgipfel für Ost- und Südosteuropa, weiterreisen musste. Bundespräsident Klestil leitete das Plenum dieses Treffens, an dem über 10 Staats- und Regierungschefs sowie zahlreiche Minister und Konzernchefs (insgesamt über 600 Personen) teilnahmen. Die Gespräche im Rahmen der Tagung begannen bereits Sonntag nachmittag. Von Seiten der Präsidentschaftskanzlei wurde für diesen Flug nach Einholen von Vergleichsangeboten der Billigstbieter gewählt.

In Bezug auf die Überschreitung des für Repräsentation vorgesehenen Budgetaufwandes (seit Jahren mit öS 5,5 Mio/EUR 400.000 veranschlagt) gilt es festzuhalten, dass im Jahr 2001 unter anderem Reisen nach Russland, China, Oman und Saudi-Arabien getätigt wurden. Nicht zuletzt durch die mitreisenden Wirtschaftsdelegationen konnten gerade mit diesen Ländern enorme Exportsteigerungsraten erzielt werden (z.B. China + 72%, das sind öS 4,8 Mrd/EUR 354 Mio). Wirtschaftskammerpräsident Leitl hat auf diesen positiven Umstand mehrfach hingewiesen. Die Repräsentationskosten stehen daher in keiner Relation zum volkswirtschaftlichen Nutzen, der durch sie erzielt wird.

Das Gesamtbudget der Österreichschen Präsidentschaftskanzlei wurde in den letzten Jahren linear gekürzt. Jene Ausgaben, die zum Zeitpunkt der Budgeterstellung noch nicht absehbar sind - dies betrifft vor allem Reisen -, fallen daher umso mehr ins Gewicht. Jede derartige Budgetüberschreitung bedarf der Zustimmung des Finanzministeriums. Für das Jahr 2002 erwartet die Österreichische Präsidentschaftskanzlei jedenfalls einen deutlichen Rückgang der Reisekosten, die den größten Anteil an den so genannten Repräsentationskosten bilden.

Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die für die ÖPK zuständige Buchhaltung bereits seit dem Jahr 1996 im Bundespensionsamt angesiedelt ist, das auch für die Buchhaltung anderer "Oberster Organe" (z.B. Parlamentsdirektion, Rechnungshof, Volksanwaltschaft) zuständig ist. Diese Verwaltungsvereinfachung erfolgte nicht auf Wunsch der Österreichischen Präsidentschaftskanzlei.

Die von Bundespräsident Thomas Klestil, dem Oberbefehlshaber des österreichischen Bundesheeres, in Anspruch genommenen Flüge mit Hubschraubern des Österreichischen Bundesheeres finden im Rahmen des üblichen Dienstbetriebes statt. Es entstehen für den Steuerzahler und für das Bundesheer daher keine Mehrkosten. Das gilt auch für jene Flüge, die der Bundespräsident in die Überschwemmungsgebiete nach Nieder- und Oberösterreich unternahm.

Die Österreichische Präsidentschaftskanzlei legt wert auf die Feststellung, dass die Tatsachen, die Format vermeintlich aufdeckt, entweder unrichtig oder einseitig dargestellt sind.

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