Einem: Qualifizierte Partnerschaft mit der Türkei

Einem begrüßt Prodi-Erklärung

Wien (SK) Erfreut zeigte sich der Europasprecher der SPÖ zur Erklärung des EU-Kommissionspräsidenten Prodi. Prodi hat heute erklärt, dass die Türkei noch nicht reif sei, um Beitrittsverhandlungen mit der EU zu eröffnen. Er schlug eine "überarbeitete Partnerschaft" mit der Türkei vor. "Wir unterstützen diesen Gedanken", erklärte Einem. "Es ist dringend geboten, dass die EU mit jenen Ländern, die wichtige Partner der EU sind - also keineswegs bloß mit der Türkei - , ihr jedoch noch nicht oder überhaupt nicht beitreten wollen oder können, intensive und qualifizierte Partnerschaften eingeht, die beiden Seiten nützen", meinte Einem gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

"Es muss unser Interesse sein, dass auch an den Grenzen der EU stabile Verhältnisse herrschen, dass der Austausch zwischen EU und Partnerländern funktioniert, dass es enge Kooperation im Bereich der Sicherheit gibt und dass es den Menschen auch jenseits der EU wirtschaftlich und politisch gut geht", so Einem. "Gerade wenn Staaten nicht der EU beitreten können, ist diese Art spezieller Partnerschaften von besonderer Bedeutung." Er trete jedenfalls dafür ein, die Frage der Erweiterungsrunde 2004 und die Frage des allfälligen Beitritts der Türkei zur Union sauber getrennt zu halten und nicht schlampige Kompromisse einzugehen, nur um den Beitritt Zyperns in der Türkei besser verkraftbar zu machen. Er wünsche sich auch, dass die EU nicht bloß US-amerikanischem Druck zugunsten der Türkei weiche, schloss Einem. (Schluss) ps/mm

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