ÖAMTC: Schwerverkehr ist seit Jahren Leichtgewicht bei Straßenfinanzierung

Lkw-Maut unerlässlich für Qualität und Sicherheit im Straßennetz

Wien (ÖAMTC-Presse) - "Die Lkw-Maut muss genau so wie geplant und zum frühest möglichen Termin eingeführt werden", betont ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexpertin Elisabeth Brugger-Brandau. Angedachte Ausgleichszahlungen wie z.B. mittels Senkung der Lkw-Kraftfahrzeugsteuer gefährden die nachhaltige Finanzierungsgrundlage wichtiger Infrastrukturprojekte und Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit.

Bei der Lkw-Maut handelt es sich nach Meinung der Clubexpertin zum überwiegenden Teil um einen Ausgleich für Abgabensenkungen seit dem Jahr 1995. Im letzten Jahr vor dem EU-Beitritt Österreichs (1994) musste zum Beispiel ein 40 Tonnen schwerer Lkw für Kfz-Steuer und Straßenverkehrsbeitrag noch mehr als 6.670 Euro bezahlen. Bereits drei Jahre später (1997) schlugen die mittlerweile umbenannte Straßenbenützungsabgabe und Kfz-Steuer zusammen für das gleiche Fahrzeug mit nur mehr 4.030 Euro jährlich zu Buche.

Werden die Einnahmen aus den oben genannten Abgaben für das Jahr 1994 jeweils auf 100 gesetzt, dann zeigt sich folgende Entwicklung:
Die Abgabenbelastung für den Lkw-Verkehr ist seitdem kontinuierlich gesunken und hat im Jahr 1997 mit einem Indexstand von 61 ihren absoluten Tiefpunkt erreicht. Selbst die Kostensteigerungen in den Folgejahren haben bis heute nur dazu geführt, dass annähernd der gleiche Wert wie 1994 erreicht wurde.

Stellt man in Relation dazu die Finanzierungsbeiträge des privaten Pkw-Verkehrs aus motorbezogener Versicherungssteuer und Vignettenpreisen seit dem Jahr 1994 (=100), dann hat der private Pkw-Verkehr wesentlich mehr für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur beigetragen. Die Beiträge des Pkw-Verkehrs sind kontinuierlich angestiegen und haben heuer den Wert von 259 erreicht. Das entspricht einer Steigerung von 159 Prozent. Der voraussichtliche Indexwert für das Jahr 2004 wird 265 betragen.

"Nur mit der fristgerechten Einführung der Lkw-Maut in der geplanten Höhe kann das bestehende Ungleichgewicht der Finanzierungsbeiträge von Lkw- und Pkw-Verkehr, das derzeit eindeutig zu Lasten des privaten Pkw geht, beseitigt werden", stellt Brugger-Brandau fest. Deshalb sind die Einnahmen aus der kommenden Lkw-Maut nach Ansicht des ÖAMTC auch so unverzichtbar, weil sie als Finanzierungsgrundlage für wichtige Straßenprojekte sowie der Ausstattung mit Verkehrsbeeinflussungsanlagen dienen. Darunter fallen beispielsweise die viel diskutierten Nebelwarnanlagen, aber auch sämtliche andere Einrichtungen zur Hebung der Verkehrssicherheit und Reduktion von Unfallgefahren.

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ÖAMTC-Pressestelle/Sabine Fichtinger

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