Klestil/Verfassungsgerichtshof

"Nicht rechtswirksam"

Auf Anfrage der APA teilte die Präsidentschaftskanzlei heute mit, dass Bundespräsident Thomas Klestil bisher noch keinen neuen Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes ernannt hat. Daher ist die Stelle des zum Nachfolger von Ludwig Adamovich ab 1. Jänner des kommenden Jahres vorgeschlagenen derzeitigen Vizepräsidenten Karl Korinek noch nicht offen.
Der dem Bundespräsidenten vorliegende Akt befindet sich in Prüfung und ist daher noch nicht rechtswirksam.

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