Rauch-Kallat: Rot-Grün kopiert erfolgreiches österreichisches Modell

Was sagt Alfred Gusenbauer zur Zusammenlegung von Wirtschaft und Arbeit in Deutschland?

Wien, 8. Oktober 2002 (ÖVP-PK) "Uns allen ist noch gut in Erinnerung, wie massiv die österreichischen Sozialisten die Zusammenlegung von Wirtschaft und Arbeit zu einem Ressort kritisiert haben. Nun würde mich interessieren, was SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer zum neuen deutschen Minister Wolfgang Clement sagt, der auch für Wirtschaft und Arbeit zuständig sein wird", fragte heute, Dienstag, ÖVP-Generalsekretärin Abg.z.NR Maria Rauch-Kallat. ****

Der designierte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz habe gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung festgestellt, dass in Deutschland die Bereiche Wirtschaft und Arbeit vorangebracht werden müssten, "und zwar völlig zurecht, denn Deutschland ist Schlusslicht in Europa". Bemerkenswert sei, dass Olaf Scholz meine, man könne das nicht dadurch machen, "dass zwei Ressorts sich als Gegensatz begreifen", sondern man müsse versuchen, eine entsprechende Politik "aus einer Linie zu entwickeln".

Wieder einmal zeige sich, "dass die Regierung Schüssel die Notwendigkeiten einer guten Politik für Arbeit und Wirtschaft früher als andere erkannt hat. Wenn Rot-Grün nun versucht, den österreichischen Weg zu kopieren, ist das ein bemerkenswerter Beleg für die sachliche Richtigkeit unserer Politik", so die ÖVP-Generalsekretärin, die gespannt ist, "wann und ob Alfred Gusenbauer dem deutschen Beispiel folgen wird".

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