Sitzung des NÖ Landtages - 1. Fortsetzung

St.Pölten (NLK) - Die folgenden sechs Anträge über Bauprojekte in niederösterreichischen Krankenhäusern wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt:

Abgeordneter Karl M o s e r (VP) referierte zu einem Antrag betreffend Kostenerhöhung des Zu- und Umbaus des NÖ Landes-Pensionisten- und Pflegeheimes Melk.

Abgeordneter Karl P i e t s c h (SP) berichtete zu einem Antrag betreffend A.ö. Krankenhaus Klosterneuburg, Erweiterung und Umbau des Zentral-OP, Akutgeriatrie und Remobilisation.

Abgeordneter Karl P i e t s c h (SP) berichtete zu einem Antrag betreffend Krankenanstaltenverband Korneuburg - Stockerau Teil 1: Gesamtausbau (3. Bauabschnitt) Umplanung - inkl. Küchenausbau und Teil 2: Standortübergreifende Projekterweiterungen, Standort Korneuburg, Gesamtkostenerhöhung.

Abgeordneter Karl P i e t s c h (SP) berichtete zu einem Antrag betreffend Krankenanstaltenverband Korneuburg - Stockerau, Teil 1: Zu- und Umbau zur Erreichung der ÖKAP-Konformität, Teil 2:
Standortübergreifende Projekterweiterungen, Standort Stockerau, Gesamtkostenfreigabe.

Abgeordneter Karl P i e t s c h (SP) berichtete zu einem Antrag betreffend A.ö. Krankenhaus Waidhofen/Ybbs, Sanierung Altbau -Bettentrakt, Zu- und Umbau inklusive Hubschrauberlandeplatz, Freigabe der Gesamtkosten.

Abgeordneter Karl P i e t s c h (SP) berichtete zu einem Antrag betreffend A.ö. Krankenhaus Zwettl, Zubau, Freigabe der Gesamtkosten (Phase 1).

Abgeordneter Mag. Martin F a s a n (GA) beschäftigte sich mit dem Landes-Pensionistenheim Melk. Die Bauplanungen seien durch bürokratische Hürden irritiert worden. Im Pflegebereich gebe es viel zu wenig Dienstposten. Fasan zeigte sich über die dafür vom NÖGUS geführte Studie verwundert. Das Land müsse auch so seinen Personalbedarf erkennen. Pflegeberufe sollten in den Bildungsbereich integriert werden, auch eine Fachdienstausbildung wäre sinnvoll. In Niederösterreich würden 2.000 diplomierte Pflegekräfte fehlen.

Klubobfrau Barbara R o s e n k r a n z (FP) meinte, der Ausbau des Krankenhauses Korneuburg sei dringend notwendig gewesen.

Abgeordneter Erich F a r t h o f e r (SP) betonte, dass in den Ausbau der Krankenhäuser 310 Millionen Euro investiert werden. Ziel müsse es sein, Niederösterreichs Krankenanstalten und Ärzte auf Top-Niveau zu bringen. Die Erweiterung des Krankenhauses Zwettl sei ein wichtiger Schritt gewesen. Durch das Ausbauprogramm werde sich die medizinische Versorgung noch mehr verbessern. Zudem werde die Bauwirtschaft belebt.

Abgeordneter Ing. Leopold G a n s c h (VP) meinte, mit dem Spitalsausbau-Programm seien Prioritäten gesetzt worden. Das Bauprogramm sei ein Bekenntnis zur Verantwortung. Gerade in Gesundheitsfragen gebe es ein gute Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg. Die leistungsorientierte Krankenhausfinanzierung habe in finanzieller Hinsicht Entspannung gebracht. Gansch regte an, in allen Krankenhäusern einen Palliativ(=Sterbe)Bereich einzurichten. Immerhin würden 85 Prozent der Menschen im Krankenhaus sterben. Die Krankenhäuser Baden und Mödling müssten ihren Aufgaben besser verteilen.

Der Antrag zum Ausbau (Kostenerhöhung) des Landes-Pensionisten-und Pflegeheimes Melk wurde mit Mehrheit angenommen. Die Anträge zum Um- und Ausbau der Krankenhäuser Korneuburg, Klosterneuburg, Stockerau, Waidhofen an der Ybbs und Zwettl wurden einstimmig angenommen.

(2. Fortsetzung folgt)

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