BSA für eine neue Forschungskompetenz - Einem für Konzentration in ein Ministerium

Wien (SK) Eines der Ziele der Regierung Schüssel sei die Überwindung der Zersplitterung der Zuständigkeiten für Forschung gewesen. "Auch daran ist Schüssel und seine schwarz-blaue Regierung gescheitert" stellte der Präsident des BSA, Caspar Einem, heute fest. Heute seien die Kompetenzen für Forschung auf die Minister Gehrer (Universitäten, Akademie der Wissenschaften, Fachhochschulen), Reichhold (FWF, FFF, Kompetenzzentren, ARC Seibersdorf u.a.), Bartenstein (Wirtschaft) und Grasser (Finanzen) verteilt. Das Wirtschaftsministerium erfinde täglich neue angebliche Forschungsförderungsprojekte, so Einem. ****

Das habe aber nichts mit Forschung zu tun,
sondern liege vor allem daran, dass die EU Beihilfen an Unternehmen sehr erschwert und bloß für Zwecke der Forschungsförderung eine Lücke gelassen habe. Und der Finanzminister habe sich mit dem Rat für Forschung und Technologie ein Instrument geschaffen, mit dem er in die Ressorts der beiden Forschungsminister hineinregieren könne.

Der BSA schlägt für eine künftige "hoffentlich SPÖ-geführte" Regierung die Konzentration der Zuständigkeit auf ein Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Technologie vor und fordert die Weiterentwicklung des Rates für Forschung und Technologie zu einem wirklichen und umfassenden Beratungsorgan des Forschungsministeriums und der Bundesregierung. "Wir brauchen keine Dachorganisationen in neu zu gründenden Gesellschaften. Wir brauchen einen kompetenten Forschungsminister oder eine kompetente Forschungsministerin und eine umfassende Zuständigkeit des Ministeriums für WFT." Der BSA sei daher sehr zufrieden, dass der SPÖ-Vorsitzende Alfred Gusenbauer gestern erklärt habe, auch dieses Ziel anzusteuern, schloss Einem. (Schluss) wf/mm

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