Jung: Erfolgreicher Heereseinsatz an der Grenze wird fortgesetzt

Minister Scheibner erreicht Kostenrückerstattung

Wien, 2002-10-02 (fpd) - Als Durchbruch in der Rückerstattung von Kosten an das Bundesheer bezeichnete der freiheitliche Wehrsprecher, Abg.z.NR Bgdr Wolfgang Jung, den im gestrigen Ministerrat gefaßten Beschluß zur Rückerstattung der Kosten für den Assistenzeinsatz an das Bundesheer. ****

"Seit mehr als 11 Jahren steht das österreichische Bundesheer erfolgreich an der österreichischen Grenze. Damit sind dem Heer zusätzliche Kosten von zirka 500 Millionen Euro entstanden, die bisher aus dem laufenden Budget gedeckt werden mußten, während das Innenministerium eine Extrafinanzierung erhielt. Dem beharrlichen Eintreten von Minister Scheibner ist es zu verdanken, daß nun endlich ein Ausgleich des jährlich anfallenden Betrages von zirka 40 bis 50 Millionen Euro erfolgt. Dies ist um so wichtiger, weil selbst im Falle einer relativ raschen Osterweiterung, die derzeit keineswegs absehbar ist, der Grenzeinsatz noch auf viele Jahre hinaus notwendig sein wird. Dies weil die Anrainerstaaten die Schengenreife noch lange nicht erreicht haben und ihre internen Strukturen zu durchlässig sind, um die explodierende Welle der Wirtschaftsflüchtlinge aufzufangen", erläuterte Jung.

Allein das Bundesheer sei in der Lage die Grüne Grenze wirksam zu kontrollieren und habe dies mit über 60.000 Aufgriffen in der Vergangenheit zur Genüge bewiesen. Dies wurde zwar bisher von allen Regierungen anerkannt, aber erst ein freiheitlicher Minister hatte die nötige Durchsetzungsfähigkeit auch eine finanzielle Honorierung dieser Leistung durchzusetzen. "Diese Kostenrückerstattung muß auch in Zukunft selbstverständlich sein, wenn dem Bundesheer zusätzliche Aufgaben (z.B. Auslandseinsätze) übertragen werden", so Jung abschließend. (Schluß)

Rückfragen & Kontakt:

FPD
01 40110 5833

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NFC0005