Silhavy: Kanzler Schüssel hat für Arbeitslose nur Zynismus übrig

Wien (SK) "Die aktuellen Arbeitmarktdaten sind erschütternd", sagte SPÖ-Sozialsprecherin Heidrun Silhavy. Der Anstieg bei der Arbeitslosigkeit beträgt im Jahrabstand rund 14 Prozent, das ist ein Plus von 25.000 Arbeitslosen. Silhavy hält "den Versuch von Kanzler Schüssel, das Problem schönzureden, für einen schwer zu überbietenden Zynismus". Schüssel hatte im neuerlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit das "Positive" gesehen, nämlich: "Die Zunahme nimmt ab". Silhavy erinnerte daran, dass die Regierungsparteien in den vergangenen eineinhalb Jahren "schon oft zu dieser Formel gegriffen haben, um ihre anhaltende Untätigkeit zu verschleiern". Sie vermisst "neben den Schönredeversuchen aber echte Aktivitäten, um der in Wahrheit ungebremsten Zunahme der Arbeitslosigkeit Herr zu werden". ****

"Die grenzwertigen Aussagen von Kanzler Schüssel helfen den 200.000 Arbeitslosen leider überhaupt nicht, ebenso wenig übrigens wie die ewigen Beteuerungen von Arbeitsminister Bartenstein, dass die Talsohle bald durchschritten bzw. die Trendwende schon erreicht wäre", setzte Silhavy fort. Die Wahrheit sei, "dass die Regierung die Zunahme der Arbeitslosigkeit in Kauf genommen hat, weil sie keinen Euro für die Förderung von Konjunktur und Beschäftigung aufbringen wollte", so Silhavy. Sie wirft Minister Bartenstein nicht nur Untätigkeit vor, sondern auch dass der Arbeitslosenversicherung 2,67 Milliarden Euro entzogen wurden. (Schluss) wf

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