Klestil/Havel/EU "Nur Dialog bringt uns näher" Frowein-Gutachten bestätigt Haltung Havels und Klestil

Bundespräsident Thomas Klestil hofft, dass über das Gutachten des Völkerrechtlers Jochen Frowein betreffend die Benes-Dekrete und das seinerzeitige tschechische Amnestiegesetz nunmehr innerhalb der EU ein offener und umfassender Dialog geführt wird, in den auch Tschechien einbezogen wird.

Bundespräsident Thomas Klestil verwies in diesem Zusammenhang auf die zwischen dem tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Havel und ihm Anfang September in Znaim abgefasste "Gemeinsame Erklärung", in der es u.a. heißt: "Die moralische Verantwortung für das in der Vergangenheit so vielen Menschen zugefügte schwere Leid und Unrecht muss anerkannt werden. Wir begrüßen es, dass nunmehr über diese Fragen und ihre rechtliche Aspekte ein offener Dialog ….geführt wird und sind zuversichtlich, dass uns dieser Dialog einer gemeinsamen Bewertung näher bringen wird."
Schließlich riefen die beiden Präsidenten dazu auf, "ein neues Kapitel des Vertrauens, der Freundschaft und des Miteinander im gemeinsamen Europa aufzuschlagen."
Das Frowein-Gutachten sollte im Geiste dieser "Gemeinsame Erklärung" der beiden Staatsoberhäupter interpretiert werden und - so Klestil -die Grundlage der weiteren Gespräche zwischen Prag und Wien bilden.

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